EU-Beitrag, CETA: Wie man aus selbstgegrabenen Gruben klettert
ANALYSE. ÖVP und FPÖ setzen nicht immer das um, was sie den Wählern angekündigt haben. Doch das war absehbar. Zwei Beispiele.
ANALYSE. ÖVP und FPÖ setzen nicht immer das um, was sie den Wählern angekündigt haben. Doch das war absehbar. Zwei Beispiele.
ANALYSE. Der Vizekanzler kann mehr denn je zeigen, wie ernst er es meint mit seinem Bemühen gegen Antisemitismus in der FPÖ. Zu den wenigen, die das übersehen, zählt der Kanzler.
ANALYSE. Bundesregierung möchte Sonderregelungen streichen: Für rund 400 ehemalige Kanzler, Minister, Abgeordnete und Hinterbliebene werden noch immer mehr als 20 Millionen Euro im Jahr aufgewendet.
ANALYSE. Die Österreicher sind so zuversichtlich wie schon lange nicht mehr. Antieuropäisches, Intoleranz und Rückzug stehen in einem gewissen Widerspruch dazu.
BERICHT. Wahlbeteiligung zum Teil stark gesunken: Viel weniger Mobilisierungskraft als die Bundespolitik.
ZAHLEN ZUM TAG. Zahl der Betroffenen stagniert bei mehr als eineinhalb Millionen, sollte bis 2020 jedoch um eine Viertelmillion sinken.
ANALYSE. Bundeskanzler schließt Einkommensverluste aus – Gemäß Regierungsprogramm waren sie inkludiert.
BERICHT. Auch bei der Zusammensetzung seiner Denkfabrik im Kanzleramt setzt Kurz auf Vertraute.
ANALYSE. Die Regierungsspitze tut sich mit dem „Anpatzen“ der Sozialversicherungen in Kooperation mit dem Boulevard nichts Gutes. Im Gegenteil. Von Sachpolitik verabschiedet sie sich damit wohl dauerhaft.
ANALYSE. Bei ihren Vorhaben haben Kurz und Strache im Moment nichts zu befürchten: Wien und Sozialpartner sind de facto führungslos.