BERICHT. Alle wollen berücksichtigt werden, was angesichts der bescheidenen Ausstellungsfläche ein Ding der Unmöglichkeit ist. Bischofskonferenz, ÖGB, Länder protestieren.
BERICHT. Berufserfahrung von Regierungsmitgliedern: Neo-Verteidigungsminister Doskozil in guter Gesellschaft.
So lange das BIP um weniger als zwei Prozent steigt, nimmt auch die Arbeitslosigkeit zu.
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Verdacht: Verfassungsschützer wühlte privat in Hauptverbandsdaten
BERICHT. Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz bezieht sich in parlamentarischer Anfrage auf Sachverhaltsdarstellung.
ANALYSE. In der Flüchtlingsfrage hat Werner Faymann dem Druck der ÖVP und aus seinen eigenen Reihen nachgegeben. Für ihn selbst ist das verhängnisvoll.
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Heuer nur 37.500 Asylwerber: Warum das unmöglich ist
ANALYSE. In den verbleibenden Monaten des heurigen Jahres dürften weniger Flüchtlinge nach Österreich kommen als vor der Krise. Und diese lässt sich nicht beseitigen.
BERICHT. WKO-Präsident kritisiert Ausmaß und Zeitpunkt – „Externe Kosten“ könnten im Übrigen nicht nur Schwerverkehr angelastet werden.
ANALYSE. Sehr viel spricht dafür, dass der burgenländische Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil sein künftiges Amt nicht lange bekleiden wird.
ANALYSE. Österreich will nun härter gegenüber Flüchtlingen auftreten. Wobei die Regierungsspitze nicht über ihre Möglichkeiten hinwegtäuschen kann. Sie sind nämlich sehr bescheiden.
ANALYSE. Asyl- ist nicht Zuwanderungspolitik. Es geht um Menschenrechte. Sie zu verwehren, lässt sich noch lange nicht begründen.