ZAHLEN ZUM TAG. Auf „Österreichisch“ wird die Arbeitslosenquote nie dauerhaft gesenkt werden können. Das Problem ist die anhaltend schlechte Konjunkturlage.
BERICHT. Die Stimmung im Land hat sich aufgehellt. Und das hat auch politische Folgen.
ANALYSE. Der Verteidigungsminister erobert die „Sicherheitskompetenz“ für die Sozialdemokratie zurück. Ganz besonders mit der Eurofighter-Geschichte. Bei Nationalratswahlen kann das entscheidend werden.
BERICHT. Die Schließung von Anlagen, die nicht mehr rentabel sind, soll mit 120 Millionen Euro gefördert werden.
ANALYSE. Bundeskanzler Kern und Außenminister Kurz lassen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nicht mehr viel Platz. Vielleicht ist es deswegen so ruhig um ihn geworden.
Parlament
Regierung
Sicherheit
Verfassung & Justiz
#Eurofighter Von wegen „alles korrekt“ abgelaufen
ANALYSE. Dass die Republik nach eineinhalb Jahrzehnten feststellt, getäuscht worden zu sein, wirft ein schlechtes Licht auf sie selbst – und stellt die Frage nach der politischen Verantwortung neu.
Länder
Parlament
Parteien
Regierung
Verfassung & Justiz
10 Dinge, die ein Demokratiepaket enthalten sollte
ANALYSE. Ein zweiter Wahltag ist schön und gut. Ganz sicher notwendig wäre aber noch viel mehr.
ANALYSE. Auch SPÖ und ÖVP haben sich der Stimmungslage im Land angepasst und senden lieber Signale gegen Brüssel aus.
ANALYSE. Gegen den Willen des Innenministers ist’s schwer, ihn abzusetzen. Reinhold Mitterlehner bräuchte zumindest das Einverständnis von Johanna Mikl-Leitner, vor allem aber die Mitwirkung des Bundespräsidenten.
ANALYSE. Die Förderung von Gratismedien führt zu einem Wettbewerbsnachteil für Bezahlmedien. Das ist schlecht für den unabhängigen Journalismus.