BERICHT. In Stellungnahmen zum Begutachtungsverfahren vermissten neben Vorarlberg auch Tirol und die Steiermark gesetzliche Grundlagen für die Gemeinsame Schule.
ANALYSE. Dass die Koalition nicht über inhaltliche Streitfragen gestolpert ist, sagt sehr viel aus über die Verhältnisse in dieser Republik.
ANALYSE. Wenn der Koalitionspartner nicht will, hat der Kanzler ein schwer lösbares Problem. Doch das wäre auch diesmal absehbar gewesen.
ZAHLEN ZUM TAG. Kaum ein Minister schafft die maximal mögliche Dauer eine Legislaturperiode (fünf Jahre bzw. 1825 Tage).
ANALYSE. Nicht zuletzt, dass er sich weigerte, das Vizekanzler-Amt zu übernehmen und seine Parteifreunde überhaupt schon siegessicher sind, ist nicht ohne Risiko für den designierten ÖVP-Chef; im Gegenteil.
Gastkommentar auf VIENNA.AT. Der ÖVP-Hoffnungsträger kann Neuwahlen allemal für sich entscheiden. Wenn es ihm nicht schadet, in einer Ecke mit den Freiheitlichen zu stehen.
ANALYSE. Die Bundespolitik beschränkt sich zunehmend auf Befindlichkeiten, Sympathien und Animositäten. Das wird ihr selbst zum Verhängnis.
ANALYSE. Das Ende der Koalition ist absehbar. Alles ist auf einen Showdown zwischen dem Kanzler und Sebastian Kurz in den kommenden Tagen ausgerichtet.
ANALYSE. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner war nicht bereit, den Platzhalter zu geben, der von seinen Partei-„Freunden“ Kurz, Sobotka und Mikl-Leitner auch noch täglich vorgeführt wird. Diese haben jetzt ein echtes Problem: Sie müssen selbst Verantwortung übernehmen.
ANALYSE. Urnengang wäre erst Ende September möglich: Zu weit weg für Kurz, zu früh für Kern.