ANALYSE. Wieder einmal pro-europäisch, zumindest Dialog mit Sozialpartnern führend: Aus dem Sommer ist ein etwas anderer Sebastian Kurz zurückgekehrt. Was daraus wird, ist fraglich.
ANALYSE. ÖVP und FPÖ sind dabei, sich ihre Koalition ausschließlich selbst zu beschädigen und im Übrigen auch noch unnötige Risiken für die Zukunft einzugehen.
ANALYSE. Was Bösch und Dönmez von sich gegeben haben, hat sich gewissermaßen abgezeichnet.
BERICHT. 50 Politikerpensionen haben im vergangenen Jahr fast sieben Millionen Euro gekostet.
ANALYSE. Schwarz-Blau I hat gezeigt: Inferiore Freiheitliche müssen einem ÖVP-Kanzler nicht schaden. Im Gegenteil.
ANALYSE. Würde Andreas Khol die Wahrheit nicht als Tochter der Zeit betrachten, müsste er die Regierungspartei mehr denn je außerhalb des Verfassungsbogens sehen: Sie übt sich nicht mehr nur in Demokratiefeindlichkeit.
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Steine im Koalitionsgetriebe
ANALYSE. ÖVP und FPÖ werden sich gegenseitig zum Problem. Das aber zunehmend. Siehe Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik, BVT-Affäre inklusive.
ANALYSE. Die Regierung will schier endlos wartenden Asylwerbern eine Integrationsmöglichkeit entziehen und stattdessen international verstärkt um Fachkräfte werben. Dabei soll Österreich kein Einwanderungsland sein: So vieles passt hier nicht zusammen.
ZAHLEN ZUM TAG. Mit einer stärkeren Erhöhung der Ausgleichszulage setzt diese Regierung eine alte Praxis fort.
BERICHT. Stellungnahme aus dem Außenamt: „Sollte sichergestellt werden, dass Sonderregelungen“ dem Unionsrecht entsprechen.