ANALYSE. Warum sich der SPÖ-Vorsitzende schwer tut, dieser Regierung etwas entgegenzuhalten.
Regierung lässt Pensionsausgaben galoppieren
ANALYSE. Anteil an den Gesamtauszahlungen des Bundes soll in dieser Legislaturperiode von 22,6 auf 27,2 Prozent steigen.
ZAHLEN ZUM TAG. Gesamtausgaben 2017 fallen in die Verantwortung des ehemaligen Kabinetts. Verteidigung an der Spitze.
ANALYSE. Österreich hat im Umgang mit Russland ein erhöhtes Glaubwürdigkeitsproblem und ist dabei, den EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr zu verbauen.
ANALYSE. Wirtschafts- und Themenlage, eigene Parteifreunde, Koalitionspartner und sonstige Mitbewerber spielen für den Kanzler und ÖVP-Chef bestmöglich zusammen.
ANALYSE. „Wirtschaft“ als Staatsziel in der Verfassung verankern, ist das eine. Zum Beispiel eine Wirtschaftsministerin ohne Macht, das andere.
BERICHT. … die 20,6 Milliarden Euro, die die Ministerien zuletzt „angespart“ hatten, sind allerdings von sehr begrenztem Wert.
ANALYSE. Die BVT-Affäre muss untersucht werden. Die Fähigkeit dazu steht jedoch auf einem anderen Blatt. Und dann gibt es da noch ein ganz grundsätzliches Problem.
ANALYSE. Würde es dem Innenminister beim BVT um die Sache gehen, würde er eine Art Weisenrat einsetzen. Dass er es nicht tut, ist jedoch bezeichnend für ziemlich plumpe Machtpolitik.
ANALYSE. Bundeskanzler Sebastian Kurz riskiert Sicherheitskompetenz und vor allem auch parteiinterne Turbulenzen.