ANALYSE. Die zwei letzten mächtigen Landeshauptleute entscheiden auch über das Schicksal „ihrer“ Bundesparteichefs.
Wird es eine Regierungsumbildung geben? Hält die Große Koalition? Wer Fragen wie diese beantworten möchte, kann spekulieren. Oder sich an zwei Männer wenden: Wie es mit Kanzler Werner Faymann (SPÖ), Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und Rot-Schwarz weitergeht, hängt mehr denn je vom Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und vom nö. Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) ab.
Was die Sache spannend macht: Erwin Pröll hielt sich bisher bedeckt. Unmittelbar nach der oö. Landtagswahl war er ganz offensichtlich nicht einmal für seinen Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner erreichbar; vor laufender Kamera fragte dieser LH Josef Pühringer jedenfalls: „Was sagt der Erwin?“
Was Mitterlehner besonders verunsichern muss: Pröll hat vor einem Jahr nur geduldet, dass er Parteichef wird.
Für Mitterlehner ist das wirklich entscheidend: Mit Pühringer ist zuletzt ausgerechnet sein Mentor geschwächt worden. Das Debakel bei der Landtagswahl (minus zehn Prozentpunkte auf 36,4 Prozent) hat dazu geführt, dass er auch bundespolitisch nicht mehr das Gewicht hat, über das er bisher verfügte. Gleichzeitig ist Erwin Pröll noch weiter gestärkt worden; als letzter ÖVP-Politiker mit absoluter Mehrheit – und das noch dazu in einem großen Land – ist auch seine Macht im parteiinternen Gefüge absolut geworden. Was Mitterlehner besonders verunsichern muss: Pröll hat vor einem Jahr nur geduldet, dass er Parteichef wird. Darauf gedrängt hat er nicht. Und das macht ihn nun besonders unberechenbar.
Aus zwei Gründen ist der niederösterreichische Landeshauptmann gefordert, sich um die Bundespartei zu kümmern: Aus Verantwortung, die er allein schon aufgrund seines Einflusses trägt. Und aus persönlichen Überlegungen; will er 2016 für die ÖVP in die Bundespräsidentenwahl ziehen, kann es ihm nicht egal sein, wie sie dasteht.
Noch schweigt Erwin Pröll allerdings. Anders als Michael Häupl, der seit dem Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag in seiner Partei ebenfalls das Sagen hat. Und zwar allein. Die anderen beiden Landeshauptleute, die die SPÖ noch stellt, haben daheim genug zu tun (Peter Kaiser in Kärnten) oder sich überhaupt abgemeldet (Hans Niessl mit Rot-Blau im Burgenland).
Schon am Wahlabend hat Häupl Veränderungen angekündigt. Und gleichzeitig Bilder zugelassen, die einer Demütigung Faymanns gleichkommen, wie Stefan Kappacher in seinem Blog schreibt: Der Kanzler wirkte auf der SPÖ-Wahlparty ziemlich verloren; an der Seite des Triumphators sonnen durfte er sich nicht. Wenn das keine Botschaft ist? Faymann wird sich seinen Teil gedacht haben.
Wie Pröll trägt nun jedenfalls auch Häupl kraft seiner Macht die Verantwortung für das weitere Schicksal seiner Partei.
Wie Pröll trägt nun jedenfalls auch Häupl kraft seiner Macht die Verantwortung für das weitere Schicksal seiner Partei. Wobei noch zwei Dinge erwähnenswert wären: Beide gelten als FPÖ-Kritiker und Anhänger einer Großen Koalition. Und beide stehen in einem Naheverhältnis zu potenziellen Obmannkandidaten – der eine zu Christian Kern (SPÖ), der andere zu Sebastian Kurz (ÖVP).
