ANALYSE. Oder: Warum der Bundeskanzler eine seiner entscheidenden Schwächen nicht durch Gespräche wettmachen kann, zu denen sich Bürger umständlich und ohne Erfolgsgarantie anmelden müssen.
Wenn man versucht, herauszufinden, was Politikerinnen und Politiker gemeinsam haben, die bei den Wählerinnen und Wählern vergleichsweise hoch im Kurs stehen, dann kommt dies heraus: Sie bringen glaubwürdig zum Ausdruck, dass ihnen deren Probleme nahe sind; sei es Elke Kahr in Graz oder Kai Michael Dankl in Salzburg. Oder sie behaupten, dass sie (die Wählerinnen und Wähler) Regierenden gerade jetzt in schwierigen Zeiten vollkommen egal seien; damit ist Herbert Kickl gemeint. Das zeigt schon, dass es auf die Botschaft ankommt und nicht so sehr darauf, ob sie aus der linken oder aus der rechten Ecke kommt, von Kommunisten oder einem Freiheitlichen.
Elke Kahr ist Bürgermeisterin der steirischen Landeshauptstadt und hat Umfragen zufolge gute Chancen, bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni zuzulegen mit der KPÖ. Wie hier jüngst im Nachrichtenmagazin „News“ ausgeführt, kann man davon ausgehen, dass Empathie, die von Glaubwürdigkeit getragen wird, ganz entscheidend zu ihrem Erfolg beiträgt.
Sie sei „engagierte Sozialarbeiterin“ geblieben, hat Hubet Patterer von der „Kleinen Zeitung“ in einem Newsletter vor vier Jahren geschrieben. Damals hatte er sich massiver Kritik ausgesetzt, als er ihr in einer ORF-Pressestunde sinngemäß vorhielt, mit einem „rumänischen Flitzer“ unterwegs zu sein und ihr Büro mit „abgewohnten Ikea-Möbeln“ eingerichtet zu haben. Sozusagen nicht standesgemäß, nicht repräsentativ.
Aus der Sicht von Kahr-Sympathisanten war das eine Ungeheuerlichkeit, für sie selbst ein Geschenk: Es unterstrich, dass sie nicht Teil eines Establishments geworden ist; dass sie nach wie vor die Alte ist, die wenig braucht und sich in erster Linie um Sorgen und (insbesondere Wohnungs-)Nöte von Menschen kümmert.
Wobei sie betont, dass es dabei um Augenhöhe geht: „Jeder, wurscht wie er ausschaut oder aus welchem sozialen Milieu er kommt, ist wichtig“, sagte sie jüngst in einem „Standard“-Interview. Es ist insofern glaubwürdig, als Sprechstunden ein wesentlicher Bestandteil ihres Arbeitsalltags sind. Alle dürfen kommen. Allein das Signal, das damit einhergeht, ist relevant; nämlich auch für die Masse, die nicht auf das Angebot eingeht: Die Bürgermeisterin ist für alle da.
Aus der Entfernung ist es schwer, zu beurteilen, ob Kahr eine gute Bürgermeisterin in dem Sinne ist, dass sie für gute Bedingungen für möglichst alle in der steirischen Landeshauptstadt sorgt; das wäre Aufgabe von Politik. Die Tatsache, dass sie noch immer über sehr hohes Ansehen verfügt und Chancen hat, wiedergewählt zu werden, spricht jedoch dafür, dass sehr viele Grazerinnen und Grazer finden, dass sie das tut.
Durch Kahr wird umgekehrt deutlich, warum zum Beispiel Bundeskanzler Christian Stocker mit seiner Partei, der ÖVP, unter anderem so üble Umfragewerte hat. Die ÖVP liegt zwar vor der SPÖ, aber weiter unter dem Nationalratswahlergebnis als diese. Er selbst hätte bei einer Kanzlerdirektwahl als Amtsinhaber keine Chance gegen Kickl. Eine Erklärung dafür ist eben: Er hat keine Beziehung zu Bürgerinnen und Bürgern entwickelt, von denen nicht wenige das Gefühl haben, dass sich die Verhältnisse für sie immer weiter verschlechtern. Er bleibt abstrakt, wenn er etwa von seiner „2-1-0-Formel“ redet, die Besserung bringen soll. Er spricht niemanden direkt an.
Und er kann das auch nicht wettmachten, wenn er für den Sommer persönliche Gespräche plant. So, wie er das anlegt, ist das unmöglich: Er lässt nicht sagen, ich werde dann und dann dort und dort sein, alle sind eingeladen, ich werde so lange bleiben, wie es nötig ist! Er lässt dazu einladen, ein Registrierungsformular mit Angaben zu Geburtsdatum, Bildungsabschluss, Beschäftigungsstand und politischer Orientierung auszufüllen sowie mitteilen, dass die Auswahl letzten Endes so erfolgen werde, dass ein repräsentativer Querschnitt gegeben sei. Man könnte auch sagen: Er riskiert, dass das Ganze eher ausladend, ja distanzwahrend wirkt. Man braucht jedenfalls Glück, um mit ihm reden zu dürfen.