ANALYSE. Nicht einmal eine Woche, nachdem der ÖVP-Chef noch demonstrativ versucht hat, seinem Generalsekretär den Rücken zu stärken, tritt dieser zurück. Das sagt was.
Ist es ein Luxusproblem, das die ÖVP hat? Über ihre Generalsekretäre, die kommen und gehen, wird öffentlich geredet; ja mit ihnen werden sogar Schlagzeilen gemacht. Bei der SPÖ ist das anders: Geschäftsführer der SPÖ, wie die Generalsekretäre dort heißen, werden im Vergleich dazu kaum wahrgenommen. Das trifft auch für Amtsinhaber Klaus Seltenheim zu, der diese Funktion gemeinsam mit Sandra Breiteneder bekleidet und für den Außenauftritt zuständig wäre.
In Wirklichkeit ist es in beiden Fällen kein gutes Zeichen: Gerade weil ÖVP und SPÖ mit ihren Chefs, Bundeskanzler Christian Stocker und Vizekanzler Andreas Babler, so sehr in der Regierungsarbeit aufgehen, hätten sie Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer notwendig, die wie geschäftsführende Obleute agieren. Die schauen, dass die Partei nicht untergeht, sondern aufzeigt; die Mitgliedern wie Anhängern vermitteln, dass es neben oft schwer hinnehmbaren Kompromissen weiterhin sehr klare Vorstellungen gibt.
Ob Stocker und Babler das auch so sehen, ist fraglich. Seltenheim scheint es nicht als seine Aufgabe zu betrachten. Und im Falle des neuen ÖVP-Generalsekretärs Markus Gstöttner ist es Stocker vor allem wichtig, dass dieser die Kampagnenfähigkeit der Partei stärkt. Dabei geht es jedoch eher um die Hard- als um die Software. Was insofern relevant ist, als es ohne überzeugenden oder gar begeisterungsfähigen Inhalt mit Aussicht auf Wahlerfolg kaum Funktionäre geben kann, die für die notwendige Kampagnenfähigkeit sorgen.
Vom bisherigen Generalsekretär Nico Marchetti, der an dieser (riesigen) Aufgabe gescheitert ist, war Stocker bis zuletzt überzeugt. Am vergangenen Mittwoch ist er, der Kanzler (!), extra zum Bezirksparteitag der ÖVP Wien-Favoriten geeilt, um Marchetti, seinem wichtigsten Mitarbeiter, als deren Obmann den Rücken zu stärken. Die „Presse“ berichtete, er habe eine „emotionale Rede“ gehalten.
Marchetti ist in der Volkspartei schon länger umstritten. Zu blass, zu harmlos, sei er, verloren gegen Freiheitliche. Stocker hielt trotzdem an ihm fest. Im Lichte seines jüngsten demonstrativen Auftritts pro Marchetti ist dessen Abgang daher ein Problem für ihn. Selbst wenn Marchetti nun plötzlich von sich aus hingeschmissen haben sollte, zeigt es, dass sein Wort kaum Gewicht hat. Dass er dabei ist, sich zu einem „Dead man walking“ zu entwickeln.
Mag sein, dass er Anfang 2025 nichts angestrebt hat, sondern als Nachfolger von Karl Nehammer in Partei und Regierung eingesprungen ist. Damit ist er jedoch eine Verpflichtung eingegangen, die für Österreich insgesamt relevant ist.
Umso verhängnisvoller ist nicht nur die Sache mit Macrhetti, sondern viel mehr noch, wie auch sein bisher größter Versuch, in die Gänge bzw. Offensive zu kommen, daneben gegangen ist: Ins Zentrum seiner Neujahrsrede hat er im Jänner die Ankündigung gestellt, eine Volksbefragung über die Wehrdienstzeit durchzuführen. Daraus geworden ist nicht einmal nichts. Als habe er nie etwas gesagt zum Thema.
Das ist schlimm: Es schwächt nicht nur ihn, sondern auch die ÖVP weiter. Und in Verbindung mit einer ebenfalls schwachen SPÖ trägt es dazu bei, dass die FPÖ so stark sein kann, wie sie ist; ja, dass ihr nicht einmal mehr rechtsextreme Strandpunkte schaden.
