ANALYSE. Nico Marchetti tritt als Generalsekretär der Volkspartei zurück. Beide eint quälendes Unvermögen.
Lustig. Gerade hat Nico Marchetti Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) unterstellt, keine Ahnung von der Praxis zu haben. Vielleicht hat ihn dies dazu gebracht, in sich zu gehen. Seinen Rücktritt als Generalsekretär hat er jetzt jedenfalls mit den Worten verkündet, dass er in den letzten Jahren ausschließlich Berufspolitiker gewesen sei und daher den Wunsch verspüre, sich ein zweites Standbein neben der Politik aufzubauen.
Er sei ein untypischer Generalsekretär der ÖVP gewesen, findet Marchetti im Abgang und hat recht damit. In einem positiven Sinne nämlich. Nicht nur, dass er Wiener ist, seine Heimat ist der rote Arbeiterbezirk Favoriten; außerdem lebt er offen in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft und ist mit einem Mann verheiratet. Es hat also was, wenn er sagt, von christlichen, konservativen und vor allem auch liberalen Werten in der Volkspartei überzeugt zu sein.
Das Problem ist jedoch: Als Generalsekretär hat er das nicht zeigen können. Zwar hat er vor einem Jahr einmal eine „Städtestrategie“ angekündigt, daraus geworden ist jedoch nichts. Es wäre ein spannendes und für die Volkspartei wichtiges Vorhaben gewesen: Wie die Sozialdemokratie ist sie in weiten Teilen des ländlichen Raumes verloren gegen die FPÖ. Stärker noch als diese hat sie auf der anderen Seite jedoch in urbanen Räumen zu kämpfen. Graz kann nicht darüber hinwegtäuschen. Von den größten Städten Österreichs ist keine mehr ÖVP-geführt. In den vergangenen Jahren mussten schwarze Bürgermeister in Salzburg, Dornbirn und Bregenz etwa roten weichen.
Mit dumpfem Rechtspopulismus ist in Städten nicht viel zu holen. Zumal das Potenzial, das vorhanden ist, von der FPÖ gehoben wird. Dieser Rechtspopulismus ist auch von Marchetti betrieben worden: Gerne sprach er von einer „Trendumkehr“ in der Asylpolitik. Und war in Form „konsequenter Abschiebungen“: Und da wundert sich noch jemand, dass es kein ausgeprägtes Problembewusstsein in Bezug auf den „Remigrations“-Begriff gibt in diesem Land, dass sehr viele Leute gleich zum Schmied, der FPÖ gehen.
Klar: ÖVP-Generalsekretär zu sein ist eine unmögliche Aufgabe. In der Partei herrschen seit dem Abgang von Sebastian Kurz vor bald fünf Jahren Hilflosigkeit und Leere vor. Man weiß nicht mehr, wofür man steht. Man sieht eher nur die Erfolge der FPÖ und glaubt, es ihr in der erwähnten Art und Weise mit dem bekannten Ergebnis gleichtun zu müssen.
Zu tun hat das mit Leuten wie Christian Stocker, aber auch Johanna Mikl-Leitner, Thomas Stelzer oder Markus Wallner, die nicht über die Kapazität verfügen, die FPÖ rechts liegen zu lassen und selbst eigene politische Akzente zu setzen, die von der Europa- bis zur Klimapolitik für eine progressive Mitte stehen und einen bedeutenden Teil der Wählerschaft beeindrucken könnten.
Was soll da ein 36-jähriger wie Marchetti bewirken. Vor allem, wenn er es zwar gut meint, aber nicht drauf hat, zugleich Regierungspolitik verkaufen und Oppositionsangriffe abwehren sollte, und ihm überdies das Einmal eins der Macht fremd ist. Allein wie er Vermutungen gestärkt hat, dass die ÖVP bestimme, wer neuer Generalsekretär des ORF wird, indem er Clemens Pig öffentlich als Wunschkandidaten bezeichnet hat, der es dann auch geworden ist – unsäglich.
