ANALYSE. Schwarz-Türkise wie Sozialdemokraten wickeln sich selbst ab, statt mit Neos von vorne zu beginnen.
Michael Ludwig (SPÖ) ist angeschlagen. Das jedenfalls kann man daraus ableiten, dass der Wiener Bürgermeister jetzt, im Sommer 2026, angekündigt hat, bei der Landtagswahl in vier Jahren wieder antreten zu wollen. Ähnlich ist es bei der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die wissen lässt, bereit zu sein, die ÖVP auch in den Urnengang in zwei Jahren führen zu wollen.
Warum tut man so etwas? Weil man sich außer Streit stellen will. Das wiederum macht man, wenn man befürchtet, in den eigenen Reihen nicht unumstritten zu sein. Ludwig hat Gründe dafür, weil er als Walter-Ruck-Spezi beschädigt ist, Mikl-Leitner, seit die ÖVP unter ihrer Führung bei der nö. Landtagswahl 2023 abgestürzt ist und seither eher nur verzweifelt wirkt.
Es ist bezeichnend für den Zustand der einstigen Großparteien. Ludwig und Mikl-Leitner sind ihre mächtigsten Vertreter, müssen jedoch selbst schauen, dass sie sich halten können. Da darf man sich nicht wundern, wenn es in ihren Reihen auch darüber hinaus drunter und drüber geht.
Weil die Umfragewerte katastrophal sind, fühlt sich der Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle gezwungen, zu betonen, dass Bundeskanzler Christian Stocker als Spitzenkandidat in die Nationalratswahl in drei Jahren gehen solle, oder der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Daniel Fellner, sinngemäß mitzuteilen, dass Vizekanzler Andreas Babler dies für seine Partei wohl nicht tun könne, man aber keine Alternative habe. Es ist absurd: Da sollte er, Fellner, sich nicht wundern, wenn die SPÖ in Umfragen bald einstellig ist.
Was wäre die Alternativen? Politik machen! Zum Beispiel, indem ÖVP und SPÖ mit Neos noch einmal von vorne beginnen und sich auf eine Stärke besinnen, die sie früher ausgezeichnet hat. Ein sozialpartnerschaftlicher Zugang nämlich, der dafür steht, dass man Herausforderungen, so groß sie auch immer sein mögen, im Sinne des Gemeinwohles löst. These: So etwas könnte Eindruck machen bei sehr vielen Menschen.
Davon sind die beiden Parteien jedoch weit entfernt: Stocker und Babler wirken nicht zusammen und spannen zum Beispiel auch Wirtschaftskammerpräsidentin Martha Schultz (ÖVP) und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian (SPÖ) nicht öffentlich-wahrnehmbar ein, um zu unterstreichen, dass hier bei allen Unterschieden an einem Strang gezogen wird. Ob in Bezug auf die Dürre und die damit einhergehenden Folgen oder andere Fragen.
Woran liegt das? Zu tun hat es wohl damit, dass sich ÖVP und SPÖ über die Jahre voneinander entfernt haben. Dass ihnen ihre Zusammenarbeit eher ein Übel ist: Schwarz-Türkisen ist sie unter anderem unangenehm, weil sie glauben, dass sie ihnen das Werben um Wähler rechts der Mitte erschwert, Roten etwa, weil sie wissen, dass sie damit nie mehr durchbringen, was sie für notwendig halten würden; von der Kindergrundsicherung bis zu einer Vermögenssteuer.
