Rendi-Wagner 2

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ANALYSE. SPÖ-Chef Babler muss sich für den Umgang mit Hans Peter Doskozil etwas überlegen. Sonst ist sein Schicksal vorgezeichnet.

Lässt sich SPÖ-Chef Andreas Babler durch den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mobben wie es seine Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner – mit bekanntem Ergebnis – getan hat? Es wirkt so. Und das ist umso verhängnisvoller für den 50-Jährigen, als Doskozil schwer gekränkt ist. Er hat nicht verwunden, bei der Vorsitzenden-Wahl unterlegen zu sein. Das war eine Demütigung sondergleichen für ihn: Zu selbstgewiss war er vor den Parteitag getreten, hat eine entsprechend lustlose Rede gehalten. Und dann wird er nach einem Feuerwerk des vermeintlichen Außenseiters zunächst zwar zum Sieger erklärt, darf kurz Höhenluft schnuppern, muss am nächsten Tag aber erfahren, dass in Wirklichkeit Babler gewonnen hat.

Zunächst verkündet er zwar, dass das Kapitel Bundespolitik für ihn erledigt ist, dann teilt er jedoch aus wie eh und je. Rechnet mit parteiinternen Gegnern (Gewerkschaftern) ab und fährt dann Babler in die Parade: „Mit Träumerei Politik machen kann ich nicht“, sagt er zu dessen Forderung, die Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich auf 32 Stunden zu kürzen.

Der Ton macht die Musik: Doskozil sagt, Babler sei ein Träumer. Und die Doskozil-Vertraute, die scheidende burgenländische Landtagspräsidentin Verena Dunst, die dem Bundesparteivorstand angehört, bezweifelt, dass die SPÖ mit ihrem neuen Vorsitzenden in die Regierung kommt: „Die Chance wäre mit Doskozil hundertmal größer gewesen, weil er Problemstellungen so löst, dass er die Zustimmung der Menschen hat. Ich fürchte, das wird Babler nicht schaffen“, sagt sie.

Natürlich kann man sich fragen, ob er das Zeug hat, für die Sozialdemokratie das Kanzleramt zurückzugewinnen. Und ob der Ruf nach einer Arbeitszeitverkürzung ein vernünftiger Schlüssel dafür ist. Es gibt Für und Wider.

Was aus dem Burgenland kommt, ist jedoch parteischädigend. Man vermittelt den Eindruck, ein Dodel sei in der Löwelstraße am Werk. Das kann Babler, den führende Genossen bei seiner Österreich-Tour im Burgenland links liegen lassen (nicht einmal der Bürgermeister der 6000-Einwohner-Gemeinde Pinkafeld hatte Zeit für ihn), nicht so stehen lassen. Auch wenn er vielleicht meint, von einer Basisbewegung getragen zu werden und auf gewisse Funktionär:innen pfeifen zu können.

Der öffentliche Eindruck, der entsteht, ist: Er hat seinen eigenen Laden nicht im Griff. Wie soll so einer eine Republik führen können? Okay, gegenüber diversen Mitbewerbern muss er sich nicht verstecken. Aber ist zum Beispiel Karl Nehammer mit einem vergleichbaren Widerspruch aus den eigenen Reihen konfrontiert? Kann sich Babler einen solchen leisten, nur weil er aus einem sehr kleinen Bundesland kommt? Nein.

Was könnte er tun? Für Schritt 1 wird es spät: Er könnte auf Doskozil zugehen und ausloten, wie es möglich sein könnte, ihn zur Räson zu bringen. Er könnte dies auch durch eine öffentliche Einladung beschleunigen, Doskozil möge zu einer konstruktiven Rolle im Sinne der gesamten Sozialdemokratie finden. So lange er, Babler, noch ein bisschen Hoffnungsträger in dieser ist, könnte beträchtlicher Druck damit einhergehen.

Schritt 2 könnte sein, einen Bruch zu riskieren. Darauf hinzuweisen, dass für eine burgenländische SPÖ unter den gegenwärtigen Umständen kein Platz sein kann in der österreichischen Sozialdemokratie. Außerhalb des Burgenlands wird man das nach allem, was Doskozil schon geliefert hat, kaum noch begründen müssen. Und im Burgenland könnte es bei einem Teil der Partei zu einem Umdenken führen, das man nicht unterschätzen sollte: Gerade weil man so klein ist, braucht man das Ganze. Muss man einer SPÖ angehören, die vielleicht irgendwann wieder eine Rolle spielt in der Bundespolitik. Das ist wichtiger als die Befindlichkeit eins Landeshauptmannes.

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