ANALYSE. Der burgenländisches Ex-Landeshauptmann arbeitet weiter an einer Präsidentschaftskandidatur. Vieles wirkt absurd – und ist gerade deswegen ernst zu nehmen.
Hans Niessl hat sich im Februar nicht nur frühzeitig als Präsidentschaftskandidat für das Jahr 2029 ins Spiel gebracht, um sich vor dem Bundesparteitaitag der SPÖ gegen ihren Vorsitzenden Andreas Babler und dessen Ausrichtung zu stellen, die er als links-link betrachtet; um ihm also zu schaden. Er meint es ernst, wie er nach dem Parteitag in einem Interview mit dem rechten „Exxpress“ verdeutlichte.
Gemeinsam mit Freunden („Vertreter von SPÖ, ÖVP und ehemaligen Freiheitliche“) arbeite er an einer überparteilichen Plattform, ließ er wissen. Dabei habe man schon Fortschritte gemacht und eine Konstruktion geschaffen, über die Geldspenden abgewickelt werden könnten. Könnten: Vom Budget werde die Entscheidung abhängen, ob er antreten werde.
Inhaltlich bemüht er sich, immer wieder zu betonen, dass er für eine Mitte stehe, um sogleich einer restriktiven Asyl- und Migrationspolitik das Wort zu reden und auf die Koalition mit der FPÖ zu verweisen, die er im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 im Burgenland eingegangen ist. Was genauso widersprüchlich ist wie sein Ruf nach einem aktiven Bundespräsidenten einerseits und seiner Überzeugung andererseits, dass dieser nach einer Nationalratswahl dem Chef der größten Partei den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen habe, und wenn der scheitert, dann „gleich“ dem der zweitstärksten: „Da braucht man keine Zeit verlieren.“
Womit sich jedoch die Frage stellt: Wozu braucht man einen solchen Bundespräsidenten?
Vorsicht: Man sollte nicht unterschätzen, wie vielen Menschen in Österreich dieser Zugang gefällt; insbesondere zum Leidwesen der Sozialdemokratie, der Niessl ja noch immer angehört: Nach der letzten Nationalratswahl hätte Amtsinhaber Alexander Van der Bellen einer Mehrheit zufolge selbstverständlich sofort Kickl den Regierungsbildungsauftrag geben müssen.
Dass der Bundespräsident, zumal direkt gewählt, legitimiert ist, nicht nur protokollarisch zu wirken, sondern aktiv zu sein, ist die Ansicht einer Minderheit. Genauso wie die Tatsache, dass ihn schwerwiegende Einwände wie die EU-Feindlichkeit Kickls sowie dessen Russland-Nähe zögern lassen dürfen.
Zweitens: Niessl steht für eine Welt von gestern, wie es auch Kickl gerne tut und wie es der Sehnsucht sehr vieler Menschen entspricht. Also scheint er derzeit auch eher nur ein Problem zu sehen, das gelöst werden muss: hohe Spritpreise.
Es mag lächerlich wirken, was er auf Facebook dazu schreibt: „Was wir an vielen Tankstellen erleben, ist reines Abcashen mit Milliardengewinnen der Mineralölkonzerne.“ Um mit Verweis auf eine KI-Antwort festzustellen: „Unmoralische Krisengewinne und Exzessgewinne können nur durch rasches, konsequentes Eingreifen des Staates verhindert werden.“ Durch eine sofortige Überprüfung der Konzerne oder etwa den raschen Einsatz der Preiskommission, so Niessl.
Selbst wenn das funktionieren würde, wären Spritpreise kaum weniger hoch und so weiter und so fort. Interessiert das jedoch Leute, die zum Beispiel Kickl wählen und denen sich jetzt auch Niessl anbietet? Kaum. Sie lassen sich gerne etwas vormachen. Entscheidend ist, dass man ihre Problemsicht bestätigt und so tut, als habe man die Lösung.
