Einsame Präsidentin

KOLUMNE VON LIBERO. Nationalratspräsidentin Doris Bures bleibt als Überlebende des „Systems Faymann“ das große Restrisiko für den neuen Kanzler und künftigen SPÖ-Vorsitzenden.

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KOLUMNE VON LIBERO. Nationalratspräsidentin Doris Bures bleibt als Überlebende des „Systems Faymann“ das große Restrisiko für den neuen Kanzler und künftigen SPÖ-Vorsitzenden.

Christian Kern habe ihre „ungeteilte Unterstützung“, übt sich Nationalratspräsidentin Doris Bures in Loyalität gegenüber dem neuen Bundeskanzler und künftigen Parteivorsitzenden. Die hat sie – ebenso ungeteilt – bis vor kurzem Werner Faymann zuteilwerden lassen. Neben Josef Ostermayer war Bures eine der wenigen zentralen Figuren im „System Faymann“, das politisch komplett abgewirtschaftet hat und von der roten Basis soeben spektakulär von dannen gejagt worden ist.

Während Ostermayer, aber auch Bildungsministearin Gabriele Heinisch-Hosek oder Staatssekretärin Sonja Steßl gehen müssen, bleibt Bures im Amt. Sie ist als Präsidentin nicht abwählbar, von sich aus weicht sie offenbar nicht und zum freiwilligen Rücktritt will sie, wie es scheint, niemand drängen. Dabei ist sie ebenso mitgescheitert wie die anderen aus dem engeren Zirkel um den Ex-Kanzler.

Bures ist die Antithese zum groß angekündigten Neustart, den sie bis zuletzt vehement verhindert hat wollen.

Bures ist die Antithese zum groß angekündigten Neustart, den sie bis zuletzt vehement hat verhindern wollen. Nun möglichst rasch die Seiten zu wechseln zeugt zweifellos von einer gewissen Wendigkeit, die sie schon beim Übergang von Alfred Gusenbauer zu Werner Faymann bewiesen hat. Eine belastbare Vertrauensbasis ist das nicht.

Zuvorderst wird Bures ihre mittlerweile legendären Sätze nicht mehr loswerden, ausgesprochen im Dezember 2014: Christian Kern sei, schließlich von ihr an die ÖBB-Spitze geholt, ein ganz hervorragender Bahn-Manager“, wäre jedoch „nicht so ein guter Politiker“. Und da sie ihn gut kenne, setzte Bures damals nach, sei Kern „intelligent genug, um zu wissen, und das ist immer wichtig im Leben, was man kann und was man nicht so gut kann“. Jetzt ist er trotzdem Kanzler und demnächst auch SPÖ-Chef, dieser Christian Kern, dem die prominente Genossin Befähigung zur Politik abgesprochen hat. Und in dem sie sich offensichtlich schwer getäuscht hat, wonach er intelligent und somit gegen Selbstüberschätzung immun sei.

An diesen Befund wird Bures ein jedes Mal erinnert werden, wenn die erste Begeisterung abklingt und es wieder einmal nicht so rund läuft in der Regierung. Oder wenn es in der derzeit euphorischen Partei wieder einmal grummelt, weil Kern eben nicht von heute auf morgen die Sonne rot erstrahlen lassen kann. Dann wird Bures von der Konkurrenz wie von den Medien gefragt werden, ob sie seinerzeit nicht doch recht gehabt habe.

Loyalität in Ehren, gerade in der Sozialdemokratie, aber Bures hat zu lange und zu verbissen an dem nicht mehr haltbaren Werner Faymann festgehalten. 

Die Frage ist nicht, ob Bures Kern unterstützt, sondern ob sie umgekehrt die ungeteilte Unterstützung des Vorsitzenden, der Partei und ihrer Fraktion hat. Loyalität in Ehren, gerade in der Sozialdemokratie, aber Bures hat zu lange und zu verbissen an dem nicht mehr haltbaren Werner Faymann festgehalten. Der mag ein trickreicher Machttaktiker gewesen sein, eine politische Lichtgestalt war er mit Sicherheit nicht. Das war seit einiger Zeit nicht mehr zu übersehen. Sich wie Bures auf Gedeih und Verderb an ihn zu klammern, könnte auch als fehlendes politisches Gespür, Mangel an Weitblick oder Realitätsverlust ausgelegt werden.

Nicht zuletzt hat sich Bures in den vergangenen Wochen und Monaten in einem Maße als Parteimanagerin betätigt, wie es einer Parlamentspräsidentin nicht gebührt. Nicht, dass jemand in diesem Amt keiner Partei angehören dürfte oder jede Gesinnung ablegen müsste; auch eine Präsidentin ist zuerst einmal gewählte Abgeordnete, wird von ihrer Fraktion nominiert und gehört dieser weiterhin an. Sobald zur Präsidentin gewählt, darf jedoch Überparteilichkeit und somit auch eine gewisse Distanz zur eigenen Partei verlangt werden.

Bures wird sich schwer tun und es wird lange dauern, die Punze der knallharten Parteisoldatin loszuwerden. Sie steht ab sofort unter genauer Beobachtung, kann zur isolierten, einsamen Präsidentin werden. Zumal das Faymann-Lager nach allem, was jetzt aus der SPÖ herausbricht, nicht gerade für Offenheit, Dialogbereitschaft, Kritik- und Konsensfähigkeit gestanden ist – alles, was die oberste Parlamentarierin verkörpern sollte. Vielleicht mag Bures jemand aus den eigenen Reihen daran erinnern, dass es wichtig ist im Leben zu wissen, was man kann und was nicht.

 

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