ANALYSE. Klar, mit Leuten wie Dornauer ist es nicht einfach. Was fehlt, sind jedoch Angebote für Wohlstandsverlierer.
Sofern die SPÖ damit ein Zeichen der personellen Erneuerung setzen wollte, ist es voll daneben gegangen: Erstens, Thomas Drozda zieht sich als Bundesgeschäftsführer zurück, wird sein Nationalratsmandat aber „selbstverständlich“ annehmen (die Partei hat mit 41 eh noch zu viele Mandate zu verschenken). Und zweitens: Neuer Bundesgeschäftsführer wird Wahlkampfmanager Christian Deutsch. Wobei man fair sein muss: Die sozialdemokratische Kampagne lief diesmal ohne Pleiten, Pech und Pannen ab; das ist im Vergleich zu 2017 eine Leistung, die anerkennt werden sollte. Andererseits: Wirkungsvoll war die Kampagne auch wieder nicht, sonst hätte es keine solche Niederlage gesetzt.
Und wenn wir schon beim Personellen sind, müssen wir natürlich auch noch den Tiroler Landesparteivorsitzenden Georg Dornauer erwähnen. Seine Analyse zum Wahlergebnis: FPÖ-Anhänger wählen keine Frau mit einem Doppelnamen. Ihnen reicht demnach Kurz. Peinlich, dämlich, Dornauer? Könnte man in aller Vorsicht sagen.
Doch wenden wir uns Wichtigerem zu: Die SPÖ hat kein personelles Problem. Ihr Problem ist, dass sie für nichts steht. Und das wird in einer Gesellschaft, die sich zunehmend auseinanderentwickelt, immer verhängnisvoller: Wohlstandsverlierer wählen laut Anton Pelinka ÖVP und FPÖ, Wohlstandsgewinner Grüne und Neos. Schaut man sich die Wahlergebnisse unter diesem Gesichtspunkt an, findet man eine schlüssige Erklärung dafür, warum die einen in ländlichen Regionen, in denen z.B. Abwanderung herrscht, erfolgreich sind und die anderen etwa in pulsierenden Innenstadtbezirken.
Die SPÖ hat weder den einen noch den anderen etwas zu bieten. Sie traut sich nicht. Vielleicht, weil sie bei einer der letzten Älteren-Generationen, die noch zu den Wohlstandsgewinnern gezählt werden könnten, relativ stark ist: Bei den ab 60-Jährigen erreichte sie laut SORA immer noch über 30 Prozent. Möglicherweise liegt es auch daran, dass ihre Arbeitnehmervertreter vorzugsweise Leute im Auge haben, die ohnehin angestellt und damit ganz gut abgesichert sind.
Wie auch immer: Rein strategisch und von einem sozialdemokratischen Standpunkt aus gesehen wäre es bei einer Gesellschaft, die sich derart auseinanderentwickelt, naheliegend, zum einen die Chancen der Kleinen zu verbessern und zum anderen zur Umverteilung zu schreiten. Das muss man als Beobachter nicht teilen, ja, man kann es ablehnen. Die Sozialdemokratie würde damit aber etwas anbieten, was sie von Mitte-Rechts-Parteien unterscheidet und damit wählbar macht.
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Diesbezüglich hat die SPÖ im Wahlkampf völlig versagt. Zwei Beispiele: Bildung war kein Thema. Genau das ist aber das große Thema, wenn es darum geht, wenigstens Jungen aus weniger „gutem“ Elternhaus und oder mit Migrationshintergrund eine Chance zu geben (erhält sie diese, hat sie in weiterer Folge z.B. auch ein weniger großes Wohnproblem). Eher als Sozialdemokraten sprechen aber noch immer Unternehmer im äußersten Westen von einer gemeinsamen Schule der 10- bis 14-Jährigen; die Roten haben das vergessen. Eine Erbschafts- und Vermögenssteuer ging die Partei wiederum nur verschämt an. Vor einem Jahr hat’s Pamela Rendi-Wagner gar nicht gepasst und jetzt stand es allenfalls nur im Kleingedruckten.
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