Bedrohliche Entwicklung

-

ANALYSE. Mit FPÖ und MFG will niemand koalieren. Zusammen erfahren sie aber erheblichen Wählerzuspruch. Das erschwert Regierungsbildungen. Und überhaupt.

Zurzeit werden die beiden kaum wahrgenommen: die Freiheitlichen von Herbert Kickl und die impfgegnerische Liste MFG. Gerade bei ihr ist diese Entwicklung umso bemerkenswerter: Die Impfpflicht ist ausgesetzt, der Wählerzuspruch, den sie erfährt, ist jedoch geblieben. Zumindest vorerst: In einer „profil“-Umfrage von Mitte März kam sie auf acht Prozent. Beim „Kurier“ wurde sie im Zuge einer OGM-Erhebung am vergangenen Wochenende sogar auf neun Prozent hochgeschätzt. Doch zurück zu den monatlichen „profil“-Umfragen, die das Institut „Unique Research“ durchführt: MFG und FPÖ zusammen erhalten derzeit 27 Prozent.

Problem: Mit den beiden will niemand koalieren. Das kann sich ändern, zumal nach einer Wahl ganz andere Leute ans Ruder kommen könnten, es verweist jedoch auf eine bedrohliche Entwicklung. Erstens: Ein wachsender Teil gilt für eine Mehrheit als nicht regierungsfähig. Zweitens: Diese Mehrheit der Parteien tut sich selbst schwer, eine Regierung zu bilden.

Eine politische Erneuerung wäre notwendiger denn je, ist jedoch weniger realistisch denn je: Nicht sicher, aber am ehesten würde sich derzeit eine Koalition von SPÖ und ÖVP ausgehen. Rein rechnerisch. Aber inhaltlich, ganz zu schweigen von der persönlichen Ebene? Für (viele) Schwarz-Türkise sind Rote Sozialisten, Sebastian Kurz ist immerhin angetreten, sie ganz zu verdrängen. Sozialdemokraten haben sich das gemerkt, die Verwundungen sind groß.

SPÖ, Neos und Grüne kommen zusammen mit noch geringerer Wahrscheinlichkeit zu einer Mehrheit als SPÖ und ÖVP. Das ist das eine. Das andere: In wesentlichen Fragen ist der gemeinsame Nenner bescheiden. Stichwort Klimaschutz. Oder Transparenz, also Korruptionsbekämpfung: Zu beidem sind etwa sozialdemokratische Ambitionen bisher trotz aller Ereignisse überschaubar.

Umgekehrt ist diese Aussicht für Grüne wohl auch ein Grund, es so lange wie möglich in der bestehenden Koalition auszuhalten. Ihr Gestaltungsspielraum mag bescheiden sein. Größer wird er aber nicht mehr. Im Gegenteil: Sie kommen allenfalls als Teil einer Drei-Parteien-Koalition noch einmal zu einer Regierungsbeteiligung oder landen in Opposition.

dieSubstanz.at spricht Sie an? Unterstützen Sie dieSubstanz.at >

dieSubstanz.at – als Newsletter, regelmäßig, gratis

* erforderliche Angabe


Könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Your email address will not be published.