ANALYSE. Der Erfolg, den die ehemalige Richterin bei der Präsidentschaftswahl erzielt hat, wird sich 2018 kaum wiederholen lassen.
ANALYSE. Wollen Kern und Mitterlehner wirklich etwas bewegen, können sie es nicht bei Scharmützeln mit den Sozialpartnern bewenden lassen.
ANALYSE. Mitglieder von Verwaltungsgerichten sollen künftig nach fünf Jahren an ordentliche Gerichte wechseln können. Dagegen regt sich Widerstand. Aus gutem Grund.
BERICHT. Reaktion auf EU-Vertragsverletzungsverfahren: Mit einer kleinen Gesetzesänderung soll sichergestellt werden, dass die Tierärztekammer auch in Zukunft die Honorare von Veterinärmedizinern festlegt.
ANALYSE. Der Kanzler will Reformen angehen. An Konzepten mangelt es nicht. Scheitern könnte er viel eher an Kammern, Ländern und dem Koalitionspartner.
ANALYSE. … es muss aber jeden aushalten können: Mit Hofer an der Staatsspitze wären die politischen Akteure mehr denn je gefordert.
ANALYSE. In seiner Antrittsrede vor dem Nationalrat betonte der neue Kanzler und SPÖ-Chef auffallend stark die Bedeutung privater Investoren und Unternehmen.
BERICHT. Von einer echten Entspannung kann keine Rede sein, die Kosten steigen weiterhin zu stark.
KOLUMNE VON LIBERO. Nationalratspräsidentin Doris Bures bleibt als Überlebende des „Systems Faymann“ das große Restrisiko für den neuen Kanzler und künftigen SPÖ-Vorsitzenden.
KOMMENTAR. Der neue Kanzler und SPÖ-Chef setzt alles auf eine Karte: In kurzer Zeit muss es ihm gelingen, nicht nur gute Stimmung zu machen, sondern damit auch die Wirtschaft zu stimulieren. Sonst drohen ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit und ihm selbst Probleme.