ANALYSE. Mit einer eignen Liste bei der Nationalratswahl wird’s wohl nichts mehr. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin kann nur noch Anschluss bei ÖVP oder NEOS suchen.
ANALYSE. Die einstigen Großparteien könnten verschwinden, sagt der Kanzler. Da und dort sind sie es bereits.
ANALYSE. Maßnahmen zur Gegenfinanzierung bringen ganz offensichtlich nicht so viel, wie die Bundesregierung ursprünglich geplant hatte.
Parlament
Verfassung & Justiz
Wirtschaft
Hypo-U-Ausschuss: „Massive Behinderung, viele Erkenntnisse“
GASTKOMMENTAR VON RAINER HABLE. Der Hypo-U-Ausschuss erlebt diese Woche mit der Vorstellung der Fraktionsberichte und der Debatte im Plenum des Nationalrates sein Finale. 700 Stunden lang wurden zwischen April 2015 und Juli 2016 in 79 Sitzungen 123 Personen befragt. Was können wir daraus lernen?
ANALYSE. Eine rot-grün-pinke Mehrheit nach der nächsten Nationalratswahl wäre historisch. Vor allem Christian Kern muss daher in Alternativen denken.
ZAHLEN ZUM TAG. Zumindest aus der Sitzungshäufigkeit der zuständigen Ausschüsse ist keine Gefährdung der Sicherheitslage ablesbar.
ANALYSE. Auf der Parlaments-Website floppt unbemerkt eine Online-Petition gegen TTIP & Co. nach der anderen.
ANALYSE. Analyse des parlamentarischen Budgetdienstes: Einsparungseffekte der Konsolidierungspakete seit 2010 dürften um ein Zehntel geringer sein als geplant.
ZAHLEN ZUM TAG. 84 Prozent der Aufgriffe illegal aufhältiger Personen fanden im Jänner und Februar statt.
Die gebürtige Berlinerin zählte zu den großen Frauen des politischen Journalismus. Ein Nachruf, erschienen in den Vorarlberger Nachrichten, deren stv. Chefredakteurin und Leiterin der Wiener Redaktion sie war.