SPÖ, ÖVP: Nach unten kein Limit

ANALYSE. Die einstigen Großparteien könnten verschwinden, sagt der Kanzler. Da und dort sind sie es bereits.

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ANALYSE. Die einstigen Großparteien könnten verschwinden, sagt der Kanzler. Da und dort sind sie es bereits.

Sie führen die Regierung, bestimmen, wer ORF-Direktor oder Rechnungshofpräsidentin wird und stellen neun von neun Landeshauptleuten genauso, wie vier von vier Kammerpräsidenten: In den entscheidenden Bereichen sind SPÖ und ÖVP noch immer groß da. Was sie dem Irrtum aufsitzen lassen könnte, unsterblich zu sein. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat den einen oder anderen, der das möglicherweise tut, nun vielleicht aufgeweckt: Er sei überzeugt, dass es für die beiden Parteien „nach unten kein Limit“ gebe, erklärte er auf einer Veranstaltung der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ im Wiener MAK.

Tatsächlich? Man muss nicht einmal ins Nachbarland Italien schauen, um festzustellen, dass sich Volks- bzw. Massenparteien in Luft auflösen können. Auch in Österreich ist dies bereits der Fall.

Beispiel 1 „Landtagswahlen“: SPÖ und ÖVP sind da und dort zumindest auf das Maß von Kleinparteien reduziert. Erstere hält in Vorarlberg 8,8 Prozent, letztere in Wien keine zehn Prozent mehr. Entsprechend wenig Schlagkraft haben die Landesorganisationen; und zwar nicht nur in diesen beiden Ländern: Die Volkspartei ist außerdem in Kärnten nur noch ein Schatten ihrer selbst, die Sozialdemokratie im Übrigen in Tirol, Salzburg, Ober- und Niederösterreich verkümmert.

Solche Wahlergebnisse bergen den Keim des Untergangs: Da gibt es oft nicht einmal theoretisch jemanden, der noch für die Partei rennen könnte.

Beispiel 2 „Bundespräsidenten-Wahl“: In ihren besten Zeiten konnten SPÖ und ÖVP ins Rennen schicken, wen sie wollten; die Stimmen von ein paar Hunderttausend Stammwählern waren fix. Doch das ist vorbei. In zehn Gemeinden kamen Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) beim Urnengang im vergangenen April auf 0,0 Prozent (siehe Grafik). Es mögen Dörfer gewesen sein, man könnte aber noch Dutzende weitere Ortschaften anführen, in denen es nur einzelne Stimmen für die beiden gab, es sich also um so etwas wie rote und schwarze Niemandsgebiete handelte. Außerdem sind Länderergebnisse, wie die sechs Prozent für Khol in Wien und die nicht einmal viereinhalb Prozent für Hundstorfer in Vorarlberg nicht viel besser.

Solche Wahlergebnisse bergen den Keim des Untergangs: Da gibt es oft nicht einmal theoretisch jemanden, der noch für die Partei rennen könnte; es ist ganz einfach niemanden mehr greifbar. Und selbst dort, wo die Partei nicht ganz so schlecht aufgestellt ist, hat sie ein Problem; immer weniger Möglichkeiten nämlich, Funktionäre mit bezahlten Ämtern in Kammern und Regierungen zu betrauen, die diese dann auch im Sinne der Partei ausüben können und die ihr auch jederzeit zur Verfügung stehen. Das ist grundsätzlich ein Stück demokratiepolitische Normalität; nicht aber für Organisationen, die anderes gewöhnt sind – sie werden schnell lernen damit umzugehen oder ganz untergehen.

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