Parlament Archive - Seite 15 von 41

Gesellschaft Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

Irre Sehnsucht nach der Strache-Demokratie

Johannes Huber - 9. Oktober 2018

ANALYSE. Warum es gut ist, wenn auf das Don’t-Smoke-Volksbegehren keine Volksabstimmung folgt: Das wäre der Einstieg in eine direkte Demokratie, wie sie sich in diesem Land nur Rechtspopulisten wünschen können.

Parlament Parteien Regierung Wahlen

#RendiWagner Alles oder nichts

Johannes Huber - 22. September 2018

ANALYSE. Die designierte SPÖ-Chefin wird von Stunde zu Stunde mehr herausgefordert, Leadership zu zeigen, dass es nur noch so rumpelt. Besonders für Ludwig, aber auch für Kern.

Parlament Parteien Regierung Wahlen

SPÖ-KanzlerkandidatIn? Themenverfehlung

Johannes Huber - 20. September 2018

ANALYSE. Will die SPÖ bei der nächsten Nationalratswahl auch nur den Funken einer Chance haben, verschont sie z.B. Rendi-Wagner von den kommenden Brutalitäten.

Parlament Parteien Regierung

SPÖ-Krise kann Schwarz und Blau nicht egal sein

Johannes Huber - 20. September 2018

ANALYSE. Auch die heute so ungefährdeten Regierungsparteien brauchen längerfristig eine Alternative zu ihrer Zusammenarbeit (selbst wenn sie diese Option nie wirklich nützen würden).

Parlament Parteien Regierung Wahlen

SPÖ hat nicht, was sie braucht

Johannes Huber - 19. September 2018

ANALYSE. Zumal es zur nächsten Nationalratswahl noch weit ist, wäre zunächst einmal eine Führungspersönlichkeit gefragt, die die Regierung jeden Tag aufs Neue herausfordert. Und zwar wirkungsstark.

Parlament Parteien Regierung Wahlen

Perspektivlosigkeit frisst Opposition

Johannes Huber - 19. September 2018

ANALYSE. Was die Rücktritte von Kern und Strolz sowie die Probleme der Grünen gemeinsam haben.

Budget & Steuern Parlament Parteien Soziales & Pensionen

Wo Wöginger und Hartinger-Klein daneben liegen

Johannes Huber - 18. September 2018

BERICHT. Aus sehr guten Gründen sind bei Gesetzesvorhaben selbstverständlich auch finanzielle Folgen für Sozialversicherungen abzuschätzen – und auszuführen.

Budget & Steuern Parlament

„Expansive Fiskalpolitik“

Johannes Huber - 17. September 2018

ANALYSE. Budgetdienst: Gegenüber 2017 ist eine Lücke von mehr als 1,8 Milliarden Euro aufgemacht worden.

Gesundheit Parlament Parteien Regierung

Bezeichnende Hemmungslosigkeit

Johannes Huber - 4. September 2018

ANALYSE. Was Bösch und Dönmez von sich gegeben haben, hat sich gewissermaßen abgezeichnet.

Parlament Parteien Regierung

Was Abgeordnete wirklich leisten müssen

Johannes Huber - 7. August 2018

ANALYSE. Bloße Anwesenheit bringt den Steuerzahlern gar nichts. Gefragt sind selbstbewusste Volksvertreter, die eine eigene Meinung haben und diese auch äußern.