ANALYSE. Vor Nationalratswahlen im Herbst 2018 stehen zahlreiche Urnengänge an, bei denen den Sozialdemokraten zum Teil katastrophale Ergebnisse drohen.
Es ist ja nicht so, dass Ex-Kanzler und -SPÖ-Chef Werner Faymann die eigenen Wahlergebnisse zum Verhängnis geworden wären. Immerhin hatte er die Partei 2008 und 2013 auf Bundesebene vorne halten können. Verluste hatte er zwar zu verantworten, Nummer eins ist aber Nummer eins – und das zählt viel mehr. Was Faymann zum Problem geworden ist, waren die Misserfolge anderer: Mit Ausnahme der Kärntner erlitten die Genossen in den vergangenen Jahren ein Debakel nach dem anderen. Am Ende waren zwei Landeshauptleute verloren: jene von Salzburg und jener der Steiermark. Und dann war da noch die Bundespräsidenten-Wahl, in die Faymann als Bundesparteivorsitzender noch am ehesten direkt involviert war; immerhin war Rudolf Hundstorfer sein Kandidat. Wie auch immer: Der „Standard“ stellte zu seinem Abgang im Mai zurecht fest, es habe sich um eine Ära gehandelt, „die von Wahlniederlagen geprägt“ war. Genau damit muss nun auch sein Nachfolger Christian Kern rechnen.
Genauer: Mit einer Pleitenserie, die zwar außerhalb seines direkten Einflussbereiches liegt, die aber der gesamten Sozialdemokratie und damit letzten Endes auch ihm selbst zu schaffen machen könnte. Ein Blick in die Wahlkalender genügt, um das zu erkennen. Findet die Nationalratswahl erst „regulär“ im Herbst 2018 statt, gibt es davor fünf wesentliche Urnengänge; bei vier davon schaut es für Kerns Parteifreunde katastrophal aus:
- Im Februar findet die Gemeinderatswahl in Graz statt. Laut einer Umfrage vom November könnte es die SPÖ dort mit gerade einmal elf Prozent auf Platz fünf verschlagen – hinter ÖVP, FPÖ, Grüne und Kommunisten.
- Es folgt die Gemeinderatswahl in Innsbruck. Zuletzt hatte sich die SPÖ dort mit 14,5 Prozent begnügen müssen. Was ihr nun zu schaffen machen könnte: In Innsbruck waren die Freiheitlichen bei der letzten Wahl noch verhältnismäßig schwach; sie können mit Zugewinnen – auch auf Kosten der Sozialdemokraten – rechnen.
- In Niederösterreich, dem wichtigsten Bundesland neben Wien, befindet sich die SPÖ seit Jahren in einem Niedergang. 2013 hatte sie von 25,5 auf 21,6 Prozent verloren. Nichts spricht dafür, dass sich dieser Trend stoppen lässt; im Gegenteil, derzeit findet sich nicht einmal jemand, der bereit wäre, als Spitzenkandidat anzutreten.
- Schwieriger noch die Ausgangslage in Salzburg: 2013 hatte die SPÖ die Führung an die ÖVP verloren und nur noch 23,8 Prozent erreicht. Laut einer Umfrage vom Dezember (GMK-Institut für „Mein Bezirk) hält sie derzeit gerade einmal zwölf Prozent.
- Am besten noch die Situation in Kärnten. Doch auch dort wird es für Landeshauptmann und SPÖ-Chef Peter Kaiser schwer, die 37 Prozent vom letzten Mal zu halten oder gar zuzulegen: Auch im Süden Österreichs sind die Freiheitlichen wieder auf dem Vormarsch.
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All das wird naturgemäß auch an Kern nicht spurlos vorüberziehen, wenn es ihm nicht gelingt, die Stimmung bundesweit zu drehen. Und dafür gibt es aus heutiger Sicht nur eine Lösung: Neuwahlen spätestens im Herbst dieses Jahres, also vor den meisten dieser Urnengänge; mit dem Ergebnis, dass die SPÖ vorne bleibt und damit die FPÖ geschlagen ist. Das allein ist schon schwer genug, nach einer Niederlagenserie von Tirol bis Niederösterreich aber nicht einfacher; im Gegenteil.
