SPÖ-Dilemma: ÖVP, FPÖ oder Opposition

ZAHLEN ZUM TAG. Für eine Regierungsbeteiligung gibt es nur noch in Wien und in Kärnten eine Alternative zu Rot-Schwarz oder Rot-Blau. 

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ZAHLEN ZUM TAG. Für eine Regierungsbeteiligung gibt es nur noch in Wien und in Kärnten eine Alternative zu Rot-Schwarz oder Rot-Blau.

Wie überfällig es für die SPÖ ist, sich nicht nur personell, sondern auch strategisch neu auszurichten, zeigt die Entwicklung der Mehrheitsverhältnisse in Österreich. Die Partei hat nur noch drei Optionen: Rot-Schwarz, Rot-Blau oder Opposition. Und zumal die Optionen 2 und 3 in der Sozialdemokratie verpönt sind, ist sie mehr denn je ein erpressbarer Partner für die Volkspartei.

Die Mehrheitsverhältnisse haben sich in den letzten Jahren auf Bundes- und Länderebene ähnlich entwickelt: Eine Alternative zu den drei genannten Varianten gibt es nur noch in Kärnten und in Wien (Rot-Grün); in der Bundeshauptstadt wird diese Möglichkeit genützt, in Kärnten gibt es noch ein Proporzsystem.

Im Nationalrat ginge sich nicht einmal Rot-Grün-Pink aus. Inkl. „wilder Abgeordneter“ halten dort ÖVP, FPÖ und Team Stronach die Mandatsmehrheit. In Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich und der Steiermark müsste sich die SPÖ mit Schwarzen oder Blauen zusammentun, um mitregieren zu können (wobei in NÖ, wie in Kärnten, nach wie vor ein Proporzsystem besteht und die ÖVP im Übrigen eine Absolute hält).

Im Burgenland hatte SPÖ-Chef und Landeshauptmann Hans Niessl nach der Landtagswahl vom vergangenen Jahr die Wahl zwischen Rot-Schwarz oder Rot-Blau; entschieden hat er sich für letzteres.

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