ANALYSE. Wachsender Teil der ÖVP drängt auf Schwarz-Blau. Anführen wird der amtierende Landeshauptmann dieses Bündnis wohl nicht mehr.
Am Wahlabend war für Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer noch alles klar: Das miserable Ergebnis bei der Landtagswahl sei zum allergrößten Teil den Flüchtlingsströmen geschuldet. Doch diese Analyse greift zu kurz. Allmählich setzt sich auch in der ÖVP die Erkenntnis durch, dass da mehr schiefgelaufen ist, die Ursachen für die Wahlschlappe viel tiefer liegen. Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl hat es in den „OÖ. Nachrichten“ offen ausgesprochen: Diese eindimensionale Erklärung sei zu billig. Vielmehr leide die Politik unter einem generellen Vertrauensverlust, zudem habe es sich die Landespolitik in einer „Komfortzone“ behaglich gemacht, es mangle an Mut zu Veränderung und Reformen. Strugls Konsequenz daraus: „Die ÖVP wird ihr Politikmodell in Oberösterreich überdenken und neu anlegen müssen.“ Starke Worte.
In der oberösterreichischen VP ist längst ein Machtkampf im Gange. Es geht vordergründig um die Wahl des Koalitionspartners für die nächsten sechs Jahre, vor allem aber um eine grundsätzlich Neuausrichtung von Partei und Politik – die wird jedoch mit Pühringer nicht zu machen sein. Je lauter die Loyalitätsbekundungen für ihn, umso näher ist sein politisches Ende.
Pühringer konnte den Totalabsturz vereiteln, auf Dauer wird sich seine schwächelnde Partei aber nicht hinter ihm verstecken können.
Pühringer weiß das. Er kennt die Mechanismen der Politik, vor allem kennt er seine Partei. Es wird wohl so sein, dass die ÖVP ohne den „Sepp“ an der Spitze noch schlechter abgeschnitten hätte und womöglich sogar von der FPÖ überholt worden wäre. Er konnte den Totalabsturz vereiteln, auf Dauer wird sich seine schwächelnde Partei aber nicht hinter ihm verstecken können. Seine hohen Sympathiewerte lassen sich nicht mehr in gewünschtem Ausmaß in Stimmen ummünzen. Auch wird Pühringer sein Verliererimage nicht mehr los, das macht ihn angreifbar und nicht zum antriebsstarken Motor für einen Neustart.
Nach einem derart gewaltigen Minus müsste ein Spitzenkandidat, auf den der Wahlkampf komplett zugeschnitten war, unverzüglich zurücktreten. Normalerweise. Dennoch ist es logisch, dass Pühringer nicht sofort gegangen ist. Das hätte der Parteibasis einen nächsten schweren Schock versetzt und die Bürgermeister-Stichwahlen in gut einer Woche überschattet.
Pühringer hat aus seiner Abneigung gegenüber den Freiheitlich nie ein Hehl gemacht und wird sich ein solches Bündnis zum Ende seiner Ära kaum antun wollen.
Die Frage ist, wie lange Pühringer noch bleiben wird. Ein, zwei Jahre, um eine geordnete Hofübergabe vorzubereiten? Das war vermutlich so geplant, ist mittlerweile aber eher unwahrscheinlich. Die wahrscheinlichere Variante: Pühringer führt jetzt die Parteiengespräche, bringt die Regierungsverhandlungen zu Ende – und tritt ab. Er muss dann eine schwarz-blaue Koalition (oder wie immer das heißen wird), auf die ein einflussreicher und wachsender Teil der Partei drängt, zwar begründen, aber nicht mehr anführen. Pühringer hat aus seiner Abneigung gegenüber den Freiheitlich nie ein Hehl gemacht und wird sich ein solches Bündnis zum Ende seiner Ära kaum antun wollen.
Es gilt aber auch die innerparteiliche Balance zu halten. Die ÖVP verfügt künftig – nach ihrer Auslegung Rechtslage – nur noch über vier Regierungssitze (bisher fünf). Bleibt Pühringer, muss er entweder den Bauernbund (Max Hiegelsberger) oder den Wirtschaftsbund (Michael Strugl) vergrämen, die einzige Frau (Doris Hummer) opfern oder den angeblichen Nachfolgekandidaten (Thomas Stelzer) weiter vertrösten. Wird der Landeshauptmann, wie in der Vergangenheit praktiziert, in die Regierung eingerechnet, bleiben für die ÖVP gar nur drei Regierungssitze. Dann herrscht sowieso Postengemetzel.
Personalfragen würden ganz zum Schluss beantwortet, sagt Pühringer und wirkt gelöst wie selten zuvor, fast befreit, als stehe der Regieplan für ihn bereits fest: Er hat der ÖVP Platz 1 gesichert, bringt die nächste Regierung auf Schiene, stellt die Weichen für einen Erneuerungsprozess und löst das akute ÖVP-Personalproblem, indem er sich am Ende selbst aus dem Spiel nimmt. Ein ehrenvoller Abgang zweifellos.
