Gastkommentar von Johannes Huber auf VIENNA.AT. Die Gemeinderatswahl hat der Vorsitzende überraschend gut geschlagen, Rot-Grün 2 ist fixiert. Jetzt muss sich die Sozialdemokratie um ihre Zukunft kümmern.
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Wie die SPÖ der ÖVP Vorarlberg die Modellregion abgewürgt hat
ANALYSE. Werden Regierungspläne umgesetzt, dürfte nur eine AHS-Unterstufe in eine Gemeinsame Schule umgewandelt werden. Und das wäre im westlichsten Bundesland aber schon gar nicht praktikabel.
ANALYSE. Die Bildungsreform sorgt für weitere Verzögerungen. Die gegenwärtige Politikergeneration wird eine flächendeckende Einführung kaum noch beschließen können.
BERICHT. Finanzministerium strebt kein „effizientes Förderwesen im Bundesstaat“ mehr an.
BERICHT. Rot-Grün für Anpassung an die „tatsächlichen Verkehrswerte“, aber Begünstigung des sozialen Wohnbaus.
BERICHT. Wien: SPÖ und Grüne wollen sich auf Bundesebene um eine Abschaffung bemühen. Eine solche ist dort jedoch wieder einmal vertagt worden.
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Mehr Handy-Masten auf Privatgründen: Netzbetreiber fordern Gesetzesänderung
BERICHT. Beschlossene Änderungen seien nicht ausreichend, „Breitband-Gipfel“ solle weitere Maßnahmen beraten.
ZAHLEN ZUM TAG. In den Bundesländern gibt es sieben verschiedene Konstellationen – wobei nur noch eine davon Rot-Schwarz ist.
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Schulverwaltung: Warum‘s finanziell eine Enttäuschung wird
ANALYSE. Auch wenn die Kosten höher als offiziell ausgewiesen sein mögen, sind keine 100 Millionen Euro zu holen.
ANALYSE. Die geplante Informationsfreiheit ist mit Einschränkungen versehen, die Zweifel daran aufkommen lassen, dass sich etwas ändern wird.