BLITZANALYSE VON JOHANNES HUBER FÜR VIENNA.AT. Die Wien-Wahl hat laut Exit-Poll nicht das erwartete Ergebnis gebracht. Außer für die Freiheitlichen ist es für alle noch viel schlimmer gekommen.
Dass Bürgermeister Michael Häupl am Sonntagnachmittag doch noch zittern musste, ob er der Sozialdemokratie Platz eins bei der Gemeinderatswahl retten kann und nicht von den Freiheitlichen unter Heinz-Christian Strache überholt wird, bringt im Grunde genommen schon das ganze Drama zum Ausdruck, das ihm und seiner Partei da widerfahren ist: Nicht einmal die „Duell“-Inszenierung im Wahlkampf hat ihnen den nötigen Mobilisierungsschub gebracht, um unangefochten vorne zu bleiben. Zu viele Bürger der Stadt haben sich von ihnen ab- und „HC Strache“ zugewendet.
Es ist notwendig, sich noch näher mit der SPÖ zu befassen: Sie ist in eine aussichtslose Situation gekommen. Mitte-Links-Stimmenanteile werden immer kleiner. Auch im rot-grünen Wien. Dort sind laut ORF/SORA-Wahltagsbefragung überhaupt nur 54 Prozent zufrieden mit der Stadtregierung gewesen. Damit hat Rot-Grün ganz offensichtlich nicht einmal die eigene Anhängerschaft begeistert. Im Klartext: Diese Koalition ist gescheitert.
Werner Faymann, Michael Häupl und wer auch immer ihnen über kurz oder lang nachfolgen wird, müssen die Partei neu ausrichten.
Daneben hat die SPÖ nicht mehr viele Möglichkeiten. Rot-Schwarz ist ganz grundsätzlich ein Auslaufmodell und in Wien nicht einmal auf dem Papier eine Variante. Bleibt Rot-Blau, ein „3er-Bündnis“, dem vor allem Verlierer angehören, oder die Opposition. Soll heißen: Werner Faymann, Michael Häupl und wer auch immer ihnen über kurz oder lang nachfolgen wird, müssen die Partei neu ausrichten.
Auch inhaltlich. Häupls Flüchtlingskurs verdient (wie auch jener Faymanns) größten Respekt. Was nützt das aber, wenn die Bürger mit ihren Sorgen und Nöten alleine bleiben und aufgrund dessen halt dem auf den Leim gehen, der sie auch noch bestärkt? Mehr hat Heinz-Christian Strache ja nicht getan. Hetze war sein Programm. Und das war auch deswegen so erfolgreich, weil Sozialdemokraten (aber auch Grüne und andere) kein offenes Ohr mehr für die Menschen haben.
Zu den wichtigsten Aufgaben eines Politikers zählt in Zeiten wie diesen der Dialog mit denen, die ihn wählen. Und dazu gehört es auch, zu erklären, warum man Flüchtlingen helfen muss. Das haben sie auf das Sträflichste vernachlässigt. Und stießen daher auf kein Verständnis.
Die Grünen sind zur Oppositionspartei verdonnert, die endlich aus ihrem Wohlfühlkurs erwachen.
Die Aussichten der Grünen nach der Wien-Wahl sind ebenfalls denkbar schlecht: Die Sozialdemokraten verlieren und verlieren – die FPÖ ist keine Partnerin für sie und Schwarz-Grün hat längst keine Mehrheit mehr. Also sind sie zur Oppositionspartei verdonnert, die endlich aus ihrem Wohlfühlkurs erwachen – und wieder zu ihren Wurzeln zurückkehren muss, die da heißen: Die Mächtigen kontrollieren, da und dort Widerstand leisten und Alternativen aufzeigen.
Mit der Gemeinderatswahl verschwunden ist indes das bürgerliche Lager, das die Liberalen, Selbstständigen und Weltoffenen anspricht: Die ÖVP hat es als Autofahrerpartei schon im Wahlkampf aufgegeben. Die NEOS haben es kaum erreicht. Aus eigenem Verschulden: In Panik sind sie vor dem Urnengang sich selbst untreu geworden; an die Stelle einer wertschätzenden Politik haben sie eine gesetzt, die Politik als System korrupter Bonzen darstellte – und das ist etwas, was ein Heinz-Christian Strache allemal besser kann.
