ANALYSE. Der künftige Generaldirektor setzt vielversprechende Signale zur Stärkung des ORF. Ob’s reicht, ist jedoch fraglich.
Die ÖVP mag bei den Regierungsverhandlungen mit der SPÖ vereinbart haben, dass sie den künftigen Generaldirektor des ORF sowie beide jeweils zwei Direktorinnen und Direktoren vorschlagen „dürfen“; ja, mit Clemens Pig mag sich der ausdrückliche Wunschkandidat der Volkspartei als Generaldirektor durchgesetzt haben, es läuft jedoch vieles anders als erwartet; und zwar in einem positiven Sinne.
Die insgesamt vier (voraussichtlichen) Direktorinnen und Direktoren haben sich bei einem Auswahlverfahren gemäß EU-Medienfreiheitsgesetz durchgesetzt. Für ein solches Verfahren hat Pig gesorgt, parteipolitische Einflussnahmen hat er damit schwer bis unmöglich gemacht. Für Finanzen zuständig wird etwa die Medienmanagerin Silvia Lieb, die bisher die Moser-Holding („Tiroler Tageszeitung“) geführt hat.
Darüber hinaus hat sich Pig bei der ebenfalls anstehenden Neubestellung von Landesdirektorinnen und Landesdirektoren nicht streng an die Vorstellungen der Landeshauptleute gehalten, wie es bisher Usus war. In Vorarlberg hätte die schwarze Landesführung offenbar gerne weiterhin Markus Klement gehabt, der seit vielen Jahren mit Vorwürfen über sein Führungsverhalten gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern konfrontiert ist, wie der „Standard“ berichtet. Klement soll der Journalistin Julia Ortner weichen.
Auch in der Steiermark sei Pig vom erwarteten Kurs abgewichen und habe die zuletzt sehr um Vernetzung mit der blau-schwarzen Landesregierung bemühte Nadja Bernhard nicht zum Bewerbungsgespräch eingeladen, schreibt die Zeitung weiter: „Sie hatte nicht die in der Ausschreibung geforderte Führungserfahrung. Pig schlägt hier Programmchefin Sigrid Hroch vor. Im Burgenland setzt er – gegen die Signale aus dem roten Landeshauptmannbüro – weiter auf Werner Herics als Landesdirektor.“ Entscheiden muss der Stiftungsrat.
Das alles ist vielversprechend – und der Spielraum von Clemens Pig, die Unabhängigkeit des ORF zu stärken, ist dabei, noch größer zu werden: Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen den Vorsitzenden dieses Stiftungsrats, Heinz Lederer (SPÖ), wegen des Anfangsverdachts der Nötigung. Laut „Krone“ geht es um ein Telefonat zwischen Lederer und Ex-Generaldirektor Roland Weißmann im Frühjahr 2025. Lederer soll dabei als angehender Vorsitzender im ORF-Stiftungsrat Forderungen für Besetzungen und Produktionsaufträge mit der anstehenden Generalswahl 2026 verknüpft haben.
Wie die Sache rechtlich ausgeht, ist offen. Politisch schaut es anders laut: Die Sache kommt zu einer doppelten Unvereinbarkeit dazu, die ohnehin schon vorliegt. Wie Gregor Schütze, sein Stellvertreter im Stiftungsrat, ebendort für die ÖVP tätig ist, ist es Lederer für die SPÖ. Das dürfte im Sinne der Unabhängigkeit des ORF nicht sein. Zweitens: Es ist ein Unding, dass die beiden zugleich auch PR-Berater sind. Bei dieser Tätigkeit kann es immer auch darum gehen, dass Kundinnen und Kunden „gut“ rüberkommen im ORF. Eine solche Unvereinbarkeit dürfte nicht einmal möglich sein: PR-Berater haben im Stiftungsrat nichts zu suchen.
Vorerst wichtiger ist aber, dass Lederer angeschlagen ist. Dass Pig dadurch noch deutlicher zeigen kann, dass er tut, was er kann, um allein dem ORF zu dienen.
Ob’s reicht, ist jedoch fraglich: Die Regierung hat dem ORF gerade einen Zuschuss von 93 Millionen Euro gestrichen. Bei einem Jahresbudget von 1,1 Milliarden Euro ist das schmerzlich, wird es eine Herausforderung, das sicherzustellen, was der Öffentlich-Rechtliche liefern muss: journalistische Qualität.
Schlimmer für Pig: Die FPÖ arbeitet gegen den ORF, teilweise mit Unterstützung von Boulevardmedien wie der „Krone“. Diese ließ ihren Generalsekretär Christian Hafenecker gerade einen angeblichen „Skandal“ aufdecken, wonach Sender für terrestrischen Empfang des Programms über Antennen abgedreht werden sollen; wodurch es für 64.000 „Zwangsgebühren-Zahler“ kein Radio und TV mehr geben werde. Der ORF weist dies als „Falschmeldung“ zurück, Hafenecker hat seine Kampagne gegen diesen Dank „Krone“ jedoch weiter betreiben können („Gespart wird beim Sendemast im Tal, verteilt wird am Küniglberg“). Ziel: Unter einem Kanzler Kickl soll der ORF zerschlagen werden. Die Stimmungsmache dafür läuft.
