ANALYSE. Der künftige ORF-Generaldirektor tut bei der Auswahl führender Mitarbeiter Selbstverständliches – und setzt doch neue Maßstäbe.
Mutmaßlich gegen seinen Willen ist Clemens Pig, ab 1. Jänner 2027 neuer Generaldirektor des ORF, zu einem Mann der Regierungspartei ÖVP gemacht worden: Deren Mediensprecher, Generalsekretär Nico Marchetti, hat vor seiner Bestellung nicht etwa beteuert, dass diese Bestellung allein Sache des Stiftungsrates sei, sondern ihn als ihren Wunschkandidaten dastehen lassen. Was nach erfolgter Bestellung auch als Bestätigung dafür verstanden werden konnte, dass hier die ÖVP das Sagen hat. Ganz im Sinne einer informellen Absprache innerhalb der Regierung, wonach die SPÖ „dafür“ den Vorsitzenden des Stiftungsrates (Heinz Lederer) stellen darf.
Pig ist jedoch dabei, sich freizuspielen: Gemäß dieser Absprache sollten offenbar je zwei Direktoren bestellt werden, die das Vertrauen der beiden größeren Regierungsparteien genießen und ihn als Generaldirektor unterstützen sollen. Genauer: Laut der Tageszeitung „Der Standard“ sollte die ÖVP die Direktoren für Finanzen und Technik sowie die SPÖ jene für Programm und Radio „nominieren“.
Ein Horrorszenario hat sich da abgezeichnet: Regierungsparteien bauen sich „ihre“ ORF-Führung zusammen – und die FPÖ schimpft heute „Skandal!“, um morgen, wenn sie vielleicht selbst mitbestimmen kann, einen Vorwand dafür zu haben, aufzuräumen bzw. Pig und Co. in die Wüste zu schicken und durch gefällige Leute zu ersetzen.
In Vorbereitung auf seinen Job als Generaldirektor setzt Clemens Pig jetzt jedoch zu dem an, was sich der Kanzler einst für die Republik vorgenommen hat: er versucht, den ORF sturmfest zu machen.
Ebenfalls laut „Standard“ macht er es ÖVP und SPÖ schwer bis unmöglich, sich besagte Direktoren auszusuchen. Genauer: Er sorgt dafür, dass sie nicht einmal in Versuchung geraten können. Er tut für Österreich Ungewöhnliches und für Europa doch Selbstverständliches – er geht beim Auswahlverfahren der vier Männer und Frauen gemäß EU-Medienfreiheitsgesetz vor.
Das bedeutet, dass nicht irgendwelche Wunschkandidaten durchgedrückt werden können: Externe Personalberater aus Deutschland und der Schweiz, also dem Ausland, sollen Bewerbungen sichten und eine Shortlist erstellen. Die Auswahl soll dann nach „den Ausschreibungskriterien erfolgen, zudem nach international üblichen Kriterien für die Personalauswahl von Managerinnen und Managern sowie nach den Fähigkeiten und Eignungen in Sachen digitale Transformation und Public Value, also öffentlich-rechtlichen Maßstäben“. Das soll ein nachvollziehbares und faires Verfahren garantieren.
ÖVP und SPÖ sollten Pig dankbar dafür sein: Zieht er das durch und entspricht es dann auch seinem Zugang als Generaldirektor, können sie sagen, einen solchen ermöglicht zu haben, der im besten Sinne des Wortes unkontrollierbar ist für sie und die Unabhängigkeit des ORF stärkt. Was letzten Endes auch, aber nicht nur in ihrem Sinne wäre: Er setzt hier neue Maßstäbe, die es einem wie Kickl weniger einfach machen, aufzuräumen und den ORF zu einem Blaufunk umzubauen.
