Abgasskandal: Österreich gibt sich nachsichtig
BERICHT. Finanzminister Löger erklärt, warum keine Schadenersatzforderungen erhoben werden.
BERICHT. Finanzminister Löger erklärt, warum keine Schadenersatzforderungen erhoben werden.
BERICHT. Stellungnahme aus dem Außenamt: „Sollte sichergestellt werden, dass Sonderregelungen“ dem Unionsrecht entsprechen.
BERICHT. Weder vom Verfassungsdienst der Regierung noch vom Umweltministerium liegt eine Stellungnahme vor. Angesichts der massiven Kritik ist das bemerkenswert.
ANALYSE. Zum Standortentwicklungsgesetz: Bei der „3. Piste“ waren eher die Projektbetreiber und Bürger, die ihre Rechte in Anspruch nahmen, „schuld“, als das UVP-Verfahren.
ZAHLEN ZUM TAG. Um 2000 Euro gibt es nicht einmal in der günstigsten Kategorie auch nur einen Quadratmeter Wohnung.
BERICHT. Ökologisch fragwürdige Förderung machte auch im vergangenen Jahr mehr als eine Milliarde Euro aus.
ANALYSE. Das Standort- wird zu einem Widerstandsentwicklungsgesetz. So nachvollziehbar das Anliegen ist, das dahintersteht.
BERICHT. Schlechte Luftqualität fordert laut Umweltministerin „mittlerweile mehr Todesopfer als Straßenverkehrsunfälle“.
BERICHT. Die geplante Änderung des Seilbahngesetzes enthält eine bemerkenswerte Auflage, die nicht nur fürs Hochgebirge gilt.
ZAHLEN ZUM TAG. Seit Jahresbeginn wurden um fast ein Drittel mehr Benzinautos zugelassen.