ZAHLEN ZUM TAG. Die Staatsverschuldung wird in den kommenden Jahren weiter zunehmen. Das geht auf Kosten budgetärer Spielräume.
Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, gemeinsam mit Ländern und Gemeinden das gesamtstaatliche Defizit auf maximal drei Prozent des BIP zurückzuführen. Selbst wenn sie es schafft, das Ziel zu erreichen, bleibt ein Problem: Die Schuldenquote wird weiter steigen. 2025 ist sie auf mehr als 80 Prozent des BIP geklettert, 2030 dürfte sie knapp 88 Prozent betragen. Für eine Stabilisierung notwendig wäre ein Defizit von maximal zweieinhalb Prozent, sagt der Fiskalrat.
Er geht denn auch von einer stark steigenden Zinsbelastung aus. Die gesamtstaatlichen Ausgaben dafür haben sich im vergangenen Jahr auf 8,3 Milliarden Euro bzw. 1,6 Prozent des BIP belaufen. 2030 wird es sich um voraussichtlich 13,5 Milliarden Euro bzw. 2,3 Prozent des BIP handeln.
Das mag nach wenig klingen. Es ist jedoch zusätzlich zum Anstieg zu sehen, der insbesondere bei Pensionen, Gesundheit und Pflege läuft und der dazu führt, dass die Spielräume für andere Dinge, wie Bildung etwa, immer kleiner werden.
