DIE KOLUMNE VON LIBERO. Nationalratspräsidentin Bures ist tief in der Wiener SPÖ verstrickt, ihre Motive sind unklar: Loyalität zum Kanzler oder Absprung?
Blog
ANALYSE. Dass Erwin Pröll das Sagen hat, ist klar. Reinhold Mitterlehner müsste sich aber nicht so demütigen lassen, wie er es tut. Im Gegenteil. Immerhin agiert der Niederösterreicher parteischädigend und scheut sich, seiner Verantwortung für die Bundesorganisation gerecht zu werden.
Asyl & Migration
Budget & Steuern
Regierung
Bundesbudget: Schulden, nicht Flüchtlinge, sind das größte Problem
BERICHT. Allein im Jänner und Februar musste der Bund über sieben Milliarden Euro für Finanzierungen aufwenden – vier Mal mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
ZAHLEN ZUM TAG. Gewicht der Landesorganisation in der Sozialdemokratie damit nicht ganz so groß wie das der niederösterreichischen ÖVP in der Volkspartei.
Gastkommentar von Johannes Huber auf VIENNA.AT. Die Wahlversprechen des freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten sind atemberaubend. Das Problem: Als Staatsoberhaupt wird er so gut wie nichts davon umsetzen können.
Dass
BERICHT. Studie sehe „substantielle positive Effekte für Österreich“, berichtet Wirtschaftsminister. Veröffentlichung nicht geplant.
BERICHT. 88.151 Asylanträgen standen im vergangenen Jahr 8365 Abschiebungen und freiwillige Ausreisen gegenüber.
ANALYSE. Warum der nö. Landeshauptmann Johanna Mikl-Leitner noch vor der Bundespräsidenten-Wahl zu seiner Stellvertreterin küren musste: Nach einer krachenden Khol-Niederlage ist ganz besonders auch er angeschlagen.
ZAHLEN ZUM TAG. Bei Landtagswahlen holte die Volkspartei zuletzt eineinhalb Millionen Wählerstimmen. Ein Drittel davon entfällt auf „Erwin Pröll-Reich“.
ANALYSE. Selbst als Bundespräsident könnte Alexander Van der Bellen der Partei nicht aus ihrem Dilemma helfen: Sie bleibt auf der Oppositionsbank picken.