ZAHLEN ZUM TAG. Die Regierung investiert viel weniger in Verteidigung als sie angekündigt hat.
„Zur langfristigen Absicherung unserer Verteidigungsfähigkeit wird mit einer Novelle des Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetzes (LV-FinG) das budgetäre Ziel auf 2 % des Brutto-Inlandsproduktes angehoben (Anm. bis 2032)“, heißt es im Regierungsprogramm. ÖVP, SPÖ und Neos sind jedoch dabei, weit davon entfernt zu bleiben.
Würde man die Verteidigungsausgaben über die Jahre linear erhöhen, um auf die zwei Prozent zu kommen, müssten sie viel höher sein als budgetiert. Allein heuer dürfte es sich nicht um sechs Milliarden Euro handeln, sondern müssten es 6,9 Milliarden Euro sein.
Für die kommenden beiden Jahre sind im bisherigen Strategiebericht des Finanzministeriums jeweils 6,1 Milliarden Euro eingestellt. Damit würde man um insgesamt 3,3 Milliarden Euro unter dem 2-Prozent-Ziel-Pfad bleiben.
