Van der Bellens Ohnmacht

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ANALYSE. Vergeblich hat der Bundespräsident europäisches Denken bei der Krisenbewältigung eingemahnt. Seine eigene Regierung pfeift drauf.

Fast schon ein Monat ist es wieder her, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen darauf hingewiesen hat: „Italien liegt ned irgendwo am Mond.“ Erstens handelt es sich um ein Nachbarland. Und zweitens um einen der wichtigsten Partner der heimischen Wirtschaft. Van der Bellens Worte waren eine Erinnerung daran, dass wir in Europa leben und daher auch in unserem Interesse zu einer gemeinsamen Krisenbewältigung übergehen sollten.

Seine eigene Regierung pfeift jedoch darauf. Österreich ziert sich nicht nur, Wiederaufbaupläne zu unterstützen; und zwar mit Argumenten von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), die Thomas Mayer im „Standard“ mit „tarnen und täuschen“ zusammengefasst hat. Es tut auch alles, um insbesondere Italien zu schaden.

Wobei es um mehrere Dimensionen geht, die man der Reihe nach behandeln muss. Erstens: Türkis-Grün betreibt Willkür. Vernünftigen Menschen würde es zumindest schwerer fallen, anhaltende Reisebeschränkungen gegenüber Italien zu kritisieren, wenn sie auch nur ein bisschen begründet wären. Aussagen, wie jene von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), wonach die Situation in einigen Regionen noch „problematisch“ seien, sind jedoch beliebig. Was soll das schon heißen? Im Sinne von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer muss man ja schon die Entwicklung in Wien mit Sorge betrachten. Genauso gut könnte man auch darauf hinweisen, dass selbst in der Lombardei die Zuwachsraten (bestätigter Infektionen) in einen Zehntelprozentbereich zurückgegangen sind.

Aber das hat Methode: Es wird einfach irgendetwas behauptet, damit man machen kann, was man tun möchte. Heute überall Mundschutz verordnen und morgen plötzlich mit der Nachricht überraschen, dass das nicht mehr nötig sei. Einmal eine App propagieren und bei nächster Gelegenheit ganz darauf vergessen.

Man sagt nicht, nach Italien dürfe erst gereist werden, wenn die Zuwachsraten z.B. in den Zehntelpromillebereich abgesunken sind. Grund: Damit würde man entsprechende Urlaubspläne ermöglichen. Und daher stellt man im Unterschied zu Deutschland und der Schweiz auch gar nicht fest, dass die Reiserouten bald geöffnet werden dürften. Ist ja logisch: Jeder Tag der Ungewissheit führt zu ein paar zusätzlichen Buchungen in Österreich: #bleibdaheim.

Dass eine österreichische Regierung zunächst den österreichischen Tourismus retten möchte, ist nachvollziehbar, auf diese Weise aber unerträglich, antieuropäisch, lächerlich und kurzsichtig: Unerträglich, weil Reisefreiheit kein Gnadenakt ist, den man gewähren kann, wie es einem gefällt. Das ist vielmehr ein Rechtsanspruch, der eben nur gut begründet verwehrt werden darf.

Antieuropäisch und lächerlich, weil eine mit allen EU-Mitgliedsländern abgestimmte Vorgehensweise auch die meisten Umgehungsmöglichkeiten durchkreuzen würde. Sprich: Eine Boulevardzeitung könnte nicht mehr mit dem „Geheimtipp“ aufwarten, unter diesen Umständen z.B. über München nach Italien zu fliegen.

Und kurzsichtig ist all das vor dem Hintergrund, den Van der Bellen angesprochen hat: Wenn wir Italien nicht leben, sondern krachen lassen, knirscht es aufgrund der Handelsbeziehungen letzten Endes auch bei uns ganz gewaltig.

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