ZAHLEN ZUM TAG. In Europa gibt es auch Regierungen, deren Vertrauenswerte sich verbessern.
ANALYSE. Der Bundespräsident macht überfälligen Druck auf die Regierung. Erhöhen kann er diesen jedoch kaum noch in absehbarer Zeit. Das ist ein Problem.
ANALYSE. In ihrer Not oder aus purer Überheblichkeit heraus versuchen die (noch) größten Landesparteien zunehmend, das gesamte Land zu vereinnahmen, das sie führen. Eine demokratische Zumutung, die von Tirol über Ober- und Niederösterreich bis ins Burgenland reicht.
ZAHLEN ZUM TAG. Bei einem Viertel der bestätigten Infektionen handelt es sich bereits um Reinfektionen.
ANALYSE. Österreich hat nichts davon, wenn Karl Nehammer so tut, als müsse er jetzt erst recht rund um die Uhr am Ballhausplatz arbeiten.
Asyl & Migration
, Parteien
, Regierung
Karner versucht sich als Kickl
Johannes Huber
-
Juli 20, 2022
ANALYSE. Ausgerechnet der Innenminister, der so wichtig wäre für die ÖVP, zeigt massive Schwächen. Jetzt probiert er es mit einer harten Linie in Asylfragen.
Gesellschaft
, Infrastruktur
, Regierung
Öko-Steuerreform pervertiert
Johannes Huber
-
Juli 20, 2022
ZAHLEN ZUM TAG. Finanzminister Brunner stellt die CO2-Bepreisung infrage. Wird sie einmal mehr verschoben, bleiben heuer ausschließlich erhöhte Ausgleichsmaßnahmen übrig.
ANALYSE. In Österreich sind die Sanktionen „nicht zu Ende kommuniziert“. Das rächt sich. Die Notwendigkeit der Maßnahmen erschließt sich eher nur einem Teil der Gesellschaft, dem sie noch dazu weniger zusetzen.