ANALYSE. Der Kanzler spielt mit dem Feuer: Wenn er scheitert, regieren die Freiheitlichen, warnt er. Selbst nähert er sich diesen jedoch an – und auch das neue Regierungsprogramm trägt ihre Handschrift.
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Schon Durchschnittsverdienern bleibt die Kalte Progression
ANALYSE. … mit über 30.000 Euro brutto im Jahr fallen auch sie in eine Tarifstufe, die nicht mehr automatisch angepasst werden soll.
ANALYSE. Der Kanzler hat sehr gute Gründe dafür, von allen Regierungsmitgliedern eine Unterschrift zu verlangen. Das sagt jedoch auch sehr viel über den Zustand der Koalition aus. In Deutschland wär’s jedenfalls vorbei.
ANALYSE. Kern vernachlässigt die Dramaturgie, vor allem aber die noch viel wichtigere „Geschichte“, die er erzählen müsste.
ANALYSE. Irgendwann erfüllt die Sozialdemokratie noch jede Forderung des Koalitionspartners. Im Irrglauben, das Thema damit aus der Welt schaffen zu können.
BERICHT. Wiens Bürgermeister scheut größere Veränderungen. Und: Er wird eher noch länger bleiben.
ANALYSE. Was Hans Jörg Schelling sagte: Mit der SPÖ kann er nicht. Was er möglicherweise übersieht: Er hat sich mit seiner Rede selbst ein Ultimatum gesetzt, das schon in zwei, drei Wochen abläuft.
ANALYSE. Vor Nationalratswahlen im Herbst 2018 stehen zahlreiche Urnengänge an, bei denen den Sozialdemokraten zum Teil katastrophale Ergebnisse drohen.
ANALYSE. Über die meisten Vorschläge, die Kern gemacht hat, gibt sich die ÖVP erfreut. Doch das kann nicht ihr Ernst sein, ist er doch dabei, sie zu Tode zu umarmen.
ANALYSE. Mit einem Mehrheitswahlrecht würde das Staatsoberhaupt seine wichtigste Aufgabe verlieren.