So wird das nix mit Neuwahlen

ANALYSE. Kern vernachlässigt die Dramaturgie, vor allem aber die noch viel wichtigere „Geschichte“, die er erzählen müsste.

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ANALYSE. Kern vernachlässigt die Dramaturgie, vor allem aber die noch viel wichtigere „Geschichte“, die er erzählen müsste.

Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat ein Problem: Aus seiner Sicht spricht mehr dafür als dagegen, möglichst noch im Frühjahr in Neuwahlen zu ziehen. Sonst wird er im tagespolitischen „Klein-Klein“ nur noch weiter aufgerieben; und vor allem kommen ihm sonst die vielen Landtagswahlen dazwischen, bei denen die Ausgangslage für seine Parteifreunde derart schlecht ist, dass er sich auf eine Niederlagenserie einstellen müsste, die ihn letzten Endes mit nach unten ziehen könnte.

Das Problem ist nur: Eine Koalition aufkündigen ist gar nicht so einfach. Fast hätte der Regierungschef den Koalitionspartner nun zwar so weit. Nachdem Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) im Ministerrat ihr Vorhaben, Familienleistungen zu indexieren, nicht durchgebracht hatte, wurde sie von ihren Parteifreunden vorgeschickt, Christian Kern einen „Vorwahlkampf“ zu unterstellen.

Dass die ÖVP ans Äußerste geht, ist vorerst jedoch nicht zu erwarten: Vizekanzler und Bundesobmann Reinhold Mitterlehner müsste Sebastian Kurz weichen oder zumindest dienen; der 30-Jährige würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Spitzenkandidat der Volkspartei werden.

Der Kanzler stichelt ungeachtet dessen weiter. Mit seiner Erklärung, dass es (ausschließlich) zwei Parteien gebe, die dieses Land verändern wollten, nämlich die SPÖ und die FPÖ, hat er nicht nur die ÖVP herausgefordert, er hat auch durchblicken lassen, was seine Wahlkampfstrategie ist: Ein Kanzlerduell zwischen ihm und Heinz-Christian Strache. Die Volkspartei soll dabei nicht einmal vorkommen; und wenn ihr Kandidat Sebastian Kurz ist.

Das Dumme für Kern ist jedoch, dass all das durchschaubar ist. Und dass das Ganze daher extrem riskant für ihn ist. Zumal auf der anderen Seite zwei Voraussetzungen nicht erfüllt sind: es gibt weder die Geschichte, die die Österreicherinnen und Österreicher so sehr begeistern würde, dass sie (wieder) SPÖ wählen, noch gibt es die Dramaturgie, die das verstärken könnte.

Im „Plan A“ ist wirklich allerlei drinnen, aber die eine Sache, die zumindest eine relative Mehrheit fesseln würde, fehlt. 

Anders ausgedrückt: Der „Plan A“, den der Kanzler als Parteivorsitzender Anfang Jänner in Wels präsentiert hat, reicht noch lange nicht aus. Wie die Google-Trends-Analyse zeigt, hat er die Massen schon nach wenigen Tagen kaum noch beschäftigt (siehe Grafik weiter unten). Was möglicherweise darauf zurückzuführen ist, dass sich die Botschaft darauf beschränkte, dass er ein schlüssiges Programm habe und sehr viel zum Besseren verändern wolle. Das ist jedoch zu wenig. Beim Inhalt hapert es schließlich. Stichwort „Ikea-Katalog“; Rainer Novak hat den Plan damit in der „Presse“ zusammengefasst. Es ist ja auch wirklich allerlei drinnen, aber die eine Sache, die zumindest eine relative Mehrheit fesseln würde, fehlt.

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So fällt denn auch beim aktuellen Koalitionskrach auf, dass es eigentlich kein wahrnehmbares Streitthema gibt. Ein solches aber wäre wichtig für Kern, wenn er es auf Neuwahlen anlegt: Ihm fehlt das eine Thema, das von der ÖVP abgelehnt, aber von Hunderttausenden vom Boden- bis zum Neusiedlersee ebenfalls gefordert wird; und um das er dann in nächtelangen Verhandlungen umso mehr kämpfen könnte, womit er in weiterer Folge einen erfolgversprechenderen Schritt für einen vorgezogenen Urnengang gesetzt hätte.

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