ANALYSE. Sozialversicherungen: ÖVP verschafft Arbeitgebern mehr Einfluss, FPÖ darf gegen ein „Establishment“ vorgehen.
ZAHLEN ZUM TAG. Beitragseinnahmen der Sozialversicherungen sind ähnlich hoch wie die Steuereinnahmen des Bundes.
ZAHLEN ZUM TAG. Die Zusammenlegung von Sozialversicherungsträgern allein bringt noch nicht viel mehr Ordnung ins Gesundheitswesen. Siehe Rechnungshof-Darstellung.
Jetzt geht’s um die Sozialpartnerschaft
ANALYSE. Die schwarz-blaue Kassenreform wird vor allem roten Arbeitnehmervertretern zusetzen. Und das wiederum der rot-schwarzen Sozialpartnerschaft zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt für sie.
ANALYSE. Die Regierungsspitze tut sich mit dem „Anpatzen“ der Sozialversicherungen in Kooperation mit dem Boulevard nichts Gutes. Im Gegenteil. Von Sachpolitik verabschiedet sie sich damit wohl dauerhaft.
ANALYSE. Bei ihren Vorhaben haben Kurz und Strache im Moment nichts zu befürchten: Wien und Sozialpartner sind de facto führungslos.
ZAHLEN ZUM TAG. Von welchen Kosten wir bei den Sozialversicherungen und bei der Mindestsicherung reden.
ANALYSE. Entlarvend ist, dass die Partei keinen Plan für eine bessere Sozialversicherung und einen ORF mit weniger Einflussnahme durch Ihresgleichen präsentiert.
ZAHLEN ZUM TAG. Steuereinnahmen des Bundes und Beitragseinnahmen der Sozialversicherungen sind mit jeweils rund 50 Milliarden Euro pro Jahr ähnlich groß.
ANALYSE. Laut einer Studie, die Ex-Sozialminister Stöger erstellen ließ, wäre die Übertragung der Unfallversicherung an einen anderen Sozialversicherungsträger eine Option. Was zeigt: Die Partei hat ein Glaubwürdigkeitsproblem.