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    Gesellschaft Wahlen

    Begrenztes Wahlrecht

    Johannes Huber - 7. März 2019

    ZAHLEN ZUM TAG. Bei der Nationalratswahl 2017 belief sich der Anteil der Wahlberechtigten in Wien auf gerade einmal 61,5 Prozent. 

    Parlament Parteien Verfassung & Justiz

    Rot-Blauer Rollentausch

    Johannes Huber - 11. Oktober 2018

    ANALYSE. Direkte Demokratie: Während es die FPÖ nicht mehr eilig hat, ist die SPÖ plötzlich Feuer und Flamme.

    Gesellschaft Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Mehr (direkte) Demokratie? Schmäh

    Johannes Huber - 10. Oktober 2018

    ANALYSE. Dass die Regierung auch nach dem „Don’t Smoke“-Volksbegehren von einer Reform vor 2022 nichts wissen will, ist allein schon verdächtig. Dazu kommen jedoch viele Maßnahmen, die einer solchen zu sehr widersprechen. 

    Gesellschaft Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Irre Sehnsucht nach der Strache-Demokratie

    Johannes Huber - 9. Oktober 2018

    ANALYSE. Warum es gut ist, wenn auf das Don’t-Smoke-Volksbegehren keine Volksabstimmung folgt: Das wäre der Einstieg in eine direkte Demokratie, wie sie sich in diesem Land nur Rechtspopulisten wünschen können.

    Gesellschaft Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Systemzerschlagungspartei FPÖ

    Johannes Huber - 29. August 2018

    ANALYSE. Würde Andreas Khol die Wahrheit nicht als Tochter der Zeit betrachten, müsste er die Regierungspartei mehr denn je außerhalb des Verfassungsbogens sehen: Sie übt sich nicht mehr nur in Demokratiefeindlichkeit. 

    Gesellschaft Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Regieren, um zu diktieren

    Johannes Huber - 10. Juli 2018

    ANALYSE. Auch die Sozialversicherungsreform soll ins Sommerloch fallen. Dahinter steckt Diskursverweigerung. Beim Standortgesetz könnte sich das rächen.

     
    Parlament Parteien Verfassung & Justiz Wahlen Wirtschaft

    Schwarz-blaue Notstandsgesetzgebung

    Johannes Huber - 5. Juli 2018

    ANALYSE. ÖVP und FPÖ beschleunigen die Umsetzung der Arbeitszeitreform. Das ist mehr als eine Aufkündigung demokratischer Gepflogenheiten.

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    Wir haben ein Demokratieproblem

    Johannes Huber - 23. April 2018

    BERICHT. Landtagswahl-Bilanz: Nur jeder dritte FPÖ-Wähler hält Demokratie uneingeschränkt für die beste Regierungsform. 

    Parlament Parteien Regierung Wahlen

    FPÖ-eigene Falle

    Johannes Huber - 26. Februar 2018

    ANALYSE. Jahrelange Fundamentalopposition hat der Partei eine Wählerschaft beschert, die an der Demokratie zweifelt und für die Zukunft schwarz sieht. 

    Gesellschaft Infrastruktur Parlament Parteien Regierung Wirtschaft

    Schwarz-blaue Kollateralschäden

    Johannes Huber - 20. Februar 2018

    ANALYSE. Wohin das „Don’t Smoke“-Volksbegehren schon einmal geführt hat: Bei der Digitalisierung muss die Regierung zurück an den Start, bei der direkten Demokratie hat sie ein noch größeres Problem. 

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    Johannes Huber

    Journalist und Blogger zur österreichischen Politik - regelmäßig auch in NEWS, den VORARLBERGER NACHRICHTEN, auf VIENNA.AT und in den SALZBURGER NACHRICHTEN.
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