ANALYSE. Im Lichte der EMRK ist Hartinger-Kleins Forderung nach eine Arbeitspflicht für Asylwerber genauso fragwürdig wie Kickls Vergleich mit Wehr- und Zivildienern.
ANALYSE. Aufgabe von Innenminister Kickl ist es, eine Wert- und Würdelosigkeit von Flüchtlingen zum Ausdruck zu bringen. Der ÖVP ist’s recht.
BERICHT. Anspruch wird gelockert – und vermehrt „nur noch nach Maßgabe der faktischen Möglichkeiten gewährt“.
ZAHLEN ZUM TAG. 732 im vergangenen Jahr. Russische Staatsbürger am stärksten betroffen.
ANALYSE. Der Sozialdemokrat versucht weiter, Schwarz-Blau rechts zu überholen. Sein Vorstoß, IS-Kämpfer staatenlos zu machen, ist zudem völkerrechtswidrig.
ANALYSE. Innenminister Kickl schmeißt bei der sensiblen Sicherungshaft mit Nebelgranaten um sich.
BERICHT. Hoher Anteil arbeitsloser Flüchtlinge würde nicht weniger, sondern mehr Investitionen notwendig machen.
BERICHT. Zuletzt sind mehr als die Hälfte der Asylentscheidungen nicht negativ, sondern positiv im Sinne der Antragsteller ausgefallen.
ANALYSE. Verhältnismäßig viele Täter verfügen über eine fremde Staatsbürgerschaft. Bei nur wenigen dürften es sich jedoch um Asylwerber handeln.
ANALYSE. Bundeskanzler Kurz widerspricht Justizminister Moser bei der Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber. Unfreiwillig bringt er damit sehr viel zum Ausdruck.