BERICHT. Vom IHS kommt der Vorschlag, einen Teuerungsausgleich von der motorbezogenen Versicherungssteuer abhängig zu machen. „Kleinen“ könnte so eher geholfen werden.
„Treffsicherheit“ hat die Bundesregierung ganz offensichtlich nicht interessiert beim Ausgleich für steigende Energiepreise. Sie griff zur Gießkanne und erhöhte zum Beispiel das Pendlerpauschale. Ergebnis. Am meisten bekommen die, die viel verdienen und zum Beispiel zwei Euro pro Liter Sprit am wenigsten spüren.
Es würde auch anders gehen. Vom „Institut für Höhere Studien“ kommt ein konstruktiver Vorschlag: Transfers sollten umgekehrt proportional zur motorbezogenen Versicherungssteuer laufen. Wer einen leistungsschwachen Wagen besitzt und wenig zahlt, soll viel bekommen, bei einem leistungsstarken Auto soll es umgekehrt sein.
Das wäre zunächst einmal ökologisch, wie das IHS argumentiert: „Ein Transfer nach diesem Schema berücksichtigt und unterstreicht den klimapolitischen Aspekt, da die Höhe der Transferleistung klar an einer klimarelevanten Größe (KW und/oder CO2) ansetzt.“ Außerdem wäre es eben auch sozial: Es sei davon auszugehen, „dass Haushalte mit geringerem Einkommen eher leistungsschwächere PKWs nutzen als Haushalte mit hohem Einkommen“.
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