#Fluechtlinge Gefälschte Pässe? Keine Bestätigung

BERICHT. Innenministerin hat „keine gesicherten Erkenntnisse“ für Berichte über Terroristen, die sich Asyl erschwindeln wollen.

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BERICHT. Innenministerin hat „keine gesicherten Erkenntnisse“ für Berichte über Terroristen, die sich Asyl erschwindeln wollen.

„Alles, was Terroristen für die Aufnahme brauchen, ist ein syrischer Pass. Er garantiert nahezu automatisch Asyl. Man kann ihn auf dem Schwarzmarkt für umgerechnet 1200 Euro inklusive Personalausweis jederzeit kaufen“, berichtete die „Welt“ im Juni. Auch in jüngster Zeit kursieren in sozialen Medien Meldungen über Menschen, die sich mit gefälschten Dokumenten als Syrer ausgeben, um nach Deutschland oder Österreich zu gelangen. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kann in einer Anfragebeantwortung gegenüber der freiheitlichen Abgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein jedoch keine Bestätigung dafür liefern.

„Wie viele Personen wurden in Österreich 2014 und 2015 aufgegriffen, die mit gefälschten syrischen Dokumenten um Asyl ansuchten? Ist ihnen bekannt, ob auch in anderen EU-Staaten gefälschte syrische Dokumente aufgetaucht sind?“ Auf Fragen wie diese liefert Mikl-Leitner ein und dieselbe Antwort: „Es liegen derzeit keine gesicherten Erkenntnisse vor.“ Anders ausgedrückt: Ganz offensichtlich hat sich der Verdacht noch nie bestätigen lassen.

Würde eine Pass-Fälschung festgestellt werden, hätte dies nachteilige Folgen für die betreffende Person, teilt die Innenministerin mit: „Jeder Asylantrag wird individuell geprüft und entschieden. Sollten gefälschte Dokumente vorgelegt werden, kann dies neben strafrechtlichen Konsequenzen einen Einfluss auf die Glaubwürdigkeit der Angaben und damit den Schutzbedarf des Asylwerbers haben, oder bei bereits erfolgter Statuszuerkennung zu einer Aberkennung des Status führen.“

> Zur parlamentarischen Anfragebeantwortung 

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