Ein Zustand

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ZAHLEN ZUM TAG. In Bezug auf das Heer lässt der Bundesfinanzrahmen tief blicken. Von dem, was laut Thomas Starlinger notwendig wäre, ist man weit entfernt.

„Die Sicherstellung der Mobilmachungsstärke des Österreichischen Bundesheeres von 55.000 Soldatinnen und Soldaten sowie die Bereitstellung von 12.500 Soldatinnen und Soldaten für Katastrophenhilfeeinsätze bzw. von 1.100 Soldatinnen und Soldaten für internationale Einsätze stellen unter dem gegebenen Budgetrahmen eine große Herausforderung dar“, heißt es im Strategiebericht zum Bundesfinanzrahmen 2020 bis 2025 ganz offen. Und: „Die Personallage und die absehbaren Abgänge von Expertinnen und Experten können mittelfristig zu Engpässen mit Auswirkungen auf den Betrieb und auf die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft und der Ausbildung führen. Die teilweise nicht mehr am Stand der Technik befindliche Ausrüstung und Ausstattung kann Einsätze und eine Teil- bzw. Gesamtmobilmachung beeinflussen.“

Der unabhängige Ex-Verteidigungsminister Thomas Starlinger forderte 2019 vergeblich, das Verteidigungsbudget auf drei Milliarden Euro und bis 2030 überhaupt auf ein Prozent des BIP zu erhöhen. 2025, am Ende des erwähnten Finanzrahmens, waren in diesem 2,7 Milliarden vorgesehen, was unter den damaligen Erwartungen nur 0,55 Prozent des BIP entsprochen hätte. Jetzt ist soll jedoch alles anders. Vertreter aller Parteien bekennen sich aufgrund des Ukraine-Konflikts zu einer Aufstockung des Verteidigungsbudgets. Details sind offen.

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