Kopftuchverbot: Erst Signal setzen, dann Fakten sammeln
BERICHT. Wie groß ist das Problem an Kindergräten und Volksschulen? Bildungsminister Faßmann berichtet, dass das gerade untersucht werde.
BERICHT. Wie groß ist das Problem an Kindergräten und Volksschulen? Bildungsminister Faßmann berichtet, dass das gerade untersucht werde.
ANALYSE. In der BVT-Affäre versucht der Innenminister Verantwortung auf seinen Generalsekretär abzuwälzen. Dafür kann man ihm sogar dankbar sein.
ZAHLEN ZUM TAG. Mit Tweets zum politischen Islam erreicht Sebastian Kurz eher größere Reichweiten, wie eine Auswertung zeigt.
ANALYSE. Die Bundesregierung liefert sich dem Verdacht aus, eine neue Flüchtlingskrise zu wollen. Setzt sie das fort, geht sie mehr oder weniger freiwillig eine Partnerschaft mit Ländern wie Ungarn ein.
BERICHT. Regierung will alte Gesetze abschaffen. Oberlandesgericht Wien stößt sich an Wortwahl und warnt vor einer Verfassungswidrigkeit.
ANALYSE. Zehn Reformvorschläge zur Enquete der Bundesregierung, die nicht einmal viel Geld kosten würden – wenn überhaupt.
ANALYSE. Warum es für ÖVP und FPÖ in fast schon beängstigender Art und Weise gut läuft: 9 Gründe.
ANALYSE. Abschaffung Pflegeregress, Kürzung Familienbeihilfe: Die Politik, die Strache nun auch noch durch eine Einschränkung der Personenfreizügigkeit fortsetzen möchte, kann nicht gut ausgehen.
ANALYSE. Bei der Mindestsicherung nimmt eine verhängnisvolle Entwicklung ihren Lauf. Integration wird erschwert – und dann gibt man sich verwundert über die Probleme.
ANALYSE. Mit der City-Maut hat die Partei erstmals seit langem wieder ein Thema gesetzt. Wirklich ernst, um nicht zu sagen schicksalsträchtig, wird es für sie nun aber bei der Mindestsicherung.