ANALYSE. Auch die heute so ungefährdeten Regierungsparteien brauchen längerfristig eine Alternative zu ihrer Zusammenarbeit (selbst wenn sie diese Option nie wirklich nützen würden).
ANALYSE. Zumal es zur nächsten Nationalratswahl noch weit ist, wäre zunächst einmal eine Führungspersönlichkeit gefragt, die die Regierung jeden Tag aufs Neue herausfordert. Und zwar wirkungsstark.
ANALYSE. Was die Rücktritte von Kern und Strolz sowie die Probleme der Grünen gemeinsam haben.
Große Reformen: Schwarz-Blau mangelt’s an Wollen und Können
ANALYSE. Auf Verfassungsmehrheiten verzichten die Regierungsparteien. Ländern wollen sie nicht wehtun. Und bei dem, worauf sie sich beschränken, treten zunehmend Kompetenzprobleme auf.
Sozialversicherung wird Schritt für Schritt abgebaut
ANALYSE. Die Regierung stärkt die Entwicklung hin zu einem staatlich geführten Pensions- und Gesundheitssystem.
Eine Milliarde entspricht 33 Millionen
ZAHLEN ZUM TAG. Wie viel die Sozialversicherungsreform bringen wird, ist laut Begutachtungsentwurf offen. Jedenfalls ist es aber viel weniger als angekündigt.
ANALYSE. Die ÖVP geht auf Distanz zum ungarischen Ministerpräsidenten, die FPÖ huldigt ihm mehr denn je. Wird das Dauerzustand, schadet es beiden, vor allem aber dem Kanzler.
ANALYSE. Ähnlich wie die Grünen haben die Neos ein Perspektivenproblem: Mitgestaltungsmöglichkeiten in der Bundespolitik sind auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Bei Wahlen kann so etwas existenzbedrohend werden.
KOMMENTAR. Bei einem Mangel an Fachkräften vorhandene rauswerfen und alles tun, damit andere gar nicht erst zuwandern wollen, ist nicht besonders vernünftig. Im Gegenteil.
Mittelfristig: Trübe Aussichten für die Sozialdemokratie
ANALYSE. Regierung kann es sich leisten, sowohl „Politik für Reiche und Konzerne“ als auch für kleine Leute zu machen. Zumindest auf absehbare Zeit.