ANALYSE. Der Kanzler steht vor einer größeren Herausforderung als bei der Kurz-Nachfolge. Er sollte ein zunehmend orientierungsloses Land führen. Sollte.
Die erste Prüfung hat Karl Nehammer bestanden. Nämlich die, die sich zunächst aus Sicht der ÖVP gestellt hat: Sebastian Kurz zu beerben, nämlich nicht nur vorübergehend und teilweise, wie es Alexander Schallenberg getan hat, sondern wirklich. Das war von der Ausgangslage her eher ein Himmelfahrtskommando. Es wirkte schier unmöglich, weil Kurz „alles“ war. Umso bemerkenswerter ist, wie die Partei noch immer dasteht und dass sie weiterhin regieren kann als wäre fast nichts geschehen. Nehammer zeichnet verantwortlich dafür.
Jetzt wartet eine viel größere Aufgabe: Der Bundeskanzler und designierte ÖVP-Obmann muss das Land durch die wohl schwerste Phase der Pandemie führen. Einfach war das nie. Bisher glaubte man jedoch zu wissen, dass man bei steigenden Infektionszahlen „nur“ zu einem Lockdown schreiten muss, um Schlimmeres zu verhindern; nämlich eine Überlastung der Intensivstationen.
Zum Auftakt der Omikron-Welle weiß man gar nichts mehr. Man kann annehmen, dass die Infektionszahlen schwindelerregend hoch werden. Darüber hinaus aber regieren Zuversicht oder Pessimismus; dass die gesundheitlichen Folgen überschaubar werden und danach ein halbwegs „normales“ Leben mit Corona möglich wird oder dass Ärgeres bevorsteht. Die einen sagen dies, die anderen jenes.
Jetzt, nur wenige Wochen nach seinem Amtsantritt und noch innerhalb der ohnehin nicht existierenden 100-Tage-Schonfrist, muss Karl Nehammer politische Qualitäten zeigen, die auch für seinen weiteren Fortgang entscheidend werden: Ein Land ist alles in allem orientierungslos. Ein ehemaliger Kanzler hatte gesagt, dass die Pandemie zumindest für Geimpfte vorbei sei. Ist es nicht. Auf der anderen Seite haben steigende Inzidenzwerte und Erkrankungsfälle in der Wahrnehmung weiter Teile der Gesellschaft unverändert Bedrohliches behalten (als wären noch immer alle vollkommen ungeschützt). Bund und Länder fahren wiederum nicht mehr mit einschneidenden Maßnahmen dazwischen. Warum? Darüber kann man nur spekulieren.
Unnötig und gefährlich große Unsicherheit tut sich auf. Wobei es zur Überwindung darum gehen würde, eine Strategie auszusprechen. Federführend wäre dies Aufgabe des obersten Krisenmanagers der Regierung, also Karl Nehammers.
Problem: Der Mann ist nur Politiker insofern, als er weiß, wie Macht funktioniert. Zu einem Politiker würde aber auch der Außenauftritt in Wort, Bild und Tat gehören. Diesbezüglich ist Nehammer ein lernender, wie er in unterschiedlichen Zusammenhängen immer wieder betont. Das bringt es mit sich, dass er Fehler macht, die er sich gerade jetzt nicht leisten dürfte. Beispiel: Dass er Ende Dezember in türkiser Manier via Facebook verkündete, in der pandemisch schwierigen Situation auf den Besuch des Neujahrskonzertes zu verzichten, sich fast zeitgleich aber mit anderen Männern bei einem kleinen Bier auf einer Skihütte fotografieren ließ.
Oder: Dass er die Pressekonferenz zu den jüngsten Maßnahmen Anfang Jänner ohne Klarstellung enden ließ, was offiziell geplant ist: Eine einigermaßen dosierte Durchseuchung oder unter gewissen Umständen eine Vollbremsung? Ein Versuch, zu einem Leben mit Corona überzugehen oder was auch immer?
In einem aktuellen APA-Interview erfährt man von Nehammer, dass es bei der Impfpflicht nur noch einen „Feinschliff“ geben solle. Ist das jetzt das große Thema? Nein. Die Impfpflicht ist eine Sache für die nächste Welle. Natürlich: Womit das Interview aufgemacht wird, kann Nehammer zum Glück nicht bestimmen. Er hätte das Interview aber dafür nützen müssen, die erwähnte Klarstellung endlich vorzunehmen.
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