ANALYSE. Österreich hat nichts davon, wenn Karl Nehammer so tut, als müsse er jetzt erst recht rund um die Uhr am Ballhausplatz arbeiten.
Nach mehrwöchiger Zurückhaltung nützte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Eröffnungsrede bei den Bregenzer Festspielen, um wieder einmal Deutlicheres zu sagen: Die Regierung müsse – „und zwar ohne Verzögerung“ – das tun, wofür sie gewählt wurde, nämlich „arbeiten, arbeiten“. Absehbare und mögliche Entwicklungen bei der Energieversorgung und den -preisen gebieten laut Van der Bellen rasches wie entschlossenes Handeln.
Was wird sich zum Beispiel Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) dabei gedacht haben? Immerhin saß er als Zuhörer im Saal und nicht in Wien. Und immerhin hat sein Chef, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), gewissermaßen vorauseilend gemacht, wozu das Staatsoberhaupt nun aufrief: Nehammer hat zunächst seine Teilnahme an den Festspieleröffnungen in Bregenz und Salzburg abgesagt und dann auch noch seinen Familienurlaub in Griechenland. Begründung: Er müsse sich ganz auf die Bekämpfung der Teuerung konzentrieren.
Das klingt gut, ist es aber nicht: Nehammer ist in den vergangenen Wochen selbst in eine Krise gestolpert. Ausgerechnet niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat seine Führungsqualitäten öffentlich in Zweifel gezogen, indem sie eine klare Führung in der Regierung forderte. Außerdem sah er sich gezwungen, seine dezidierte Absage an einen Energiepreisdeckel zurückzunehmen.
All das wird nicht besser, wenn er nur noch arbeitet. Es zeugt eher von einer Unsicherheit, nicht mehr zu wissen, wie er sich am besten verhalten soll. Wobei es eine Vorgeschichte gibt: Sebastian Kurz hat etwa angefangen, demonstrativ preiswertere Economy-Klasse zu fliegen. Das hatte etwas Befremdliches: Ob er dort vertraulich kommunizieren konnte, wie es bei einem Regierungschef bisweilen nötig ist, steht zu bezweifeln. Ob er sich auf der Langstrecke ausreichend ausruhen konnte, um am Zielort wichtige Verhandlungen führen zu können, ebenfalls. Beides wäre jedoch zumindest ebenso wichtig wie der Blick aufs Steuergeld, der nur dazu da ist, den Menschen zu vermitteln, dass man ohne Ansprüche sei. Was insofern verantwortungslos ist: Im Vordergrund sollte nicht die Person, sondern das Pflichtenhaft stehen, das mit dem Kanzleramt verbunden ist.
Auf der anderen Seite sind sich Teile der Opposition zu nichts zu dumm. Vergangene Woche war der Kanzler in Nahost unterwegs. In Israel traf er etwa mit Premierminister Yair Lapid zusammen. SPÖ-Niederösterreich-Chef Franz Schnabl erklärte in Wien auf einer Pressekonferenz an der Seite von Pamela Rendi-Wagner, er unternehme eine „Feelgood-Reise“, statt etwas gegen die Teuerung zu unternehmen. Das war einfach nur schäbig.
Ebenso problematisch ist jedoch, das der Kanzler eine solche Äußerung nicht als das darstellt, was sie ist, sondern darauf reagiert, indem er sich ganz an seinen Arbeitsplatz zurückzieht und zum Beispiel eben auch seinen Familienurlaub absagt. Das ist eigentlich nahe am Ende: Wenn Karl Nehammer wüsste, was er will, würde er gerade auch in Zeiten wie diesen eine Woche Urlaub machen. Er würde sich ein lehrreiches Buch mitnehmen und sich mit anregenden Gesprächspartnern zusammensetzen, Gedanken sortieren sowie gestärkt und mit neuen Ideen zurückkehren. So aber droht er sich in seinem alten Trott zu verkrampfen, der schon bisher nicht funktioniert hat.
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