ANALYSE. In den verbleibenden Monaten des heurigen Jahres dürften weniger Flüchtlinge nach Österreich kommen als vor der Krise. Und diese lässt sich nicht beseitigen.
Wie schon beim Zaun an der südsteirischen Grenze können sich Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nicht auf einen Begriff einigen: Faymann spricht von einem „Richtwert“, Mitterlehner von einer „Obergrenze“. Maximal 37.500 Flüchtlinge sollen demnach im heurigen Jahr nach Österreich kommen.
Diese Ansage ist zum Scheitern verurteilt. Schon allein aus folgendem Grund: Mit dem Jänner neigt sich der erste Monat bereits dem Ende zu. Und geht man davon aus, dass die Zahl er Asylanträge auf dem Niveau der letzten Monate des vergangenen Jahres geblieben ist, dann sind in diesem 12.000 zusammengekommen. Womit für die verbleibenden elf Monate durchschnittlich nur noch 2318 übrigbleiben.
2318 sind vergleichsweise wenig. Man muss in der Statistik lange zurückblättern, um auf einen Monat zu stoßen, in dem es ähnlich wenige waren. Bis zum Juli 2014 nämlich. Damals war noch keine Rede von einer Flüchtlingskrise – insbesondere Syrer, Afghanen und Iraker haben sich erst in der Folge auf den Weg nach Europa gemacht.
Die Verhältnisse in Syrien haben sich zuletzt nicht gebessert. Im Gegenteil, immer mehr westliche Staaten, wie Frankreich, beteiligen sich an den Kampfhandlungen. Sie planen Luftangriffe auf IS-Stellungen, wobei „zivile“ Opfer nicht auszuschließen sind. Sprich: Nach wie vor haben viele Menschen einen Grund, zu fliehen.
Werden sie auf ihrem Weg weder von der Türkei noch von den folgenden Ländern aufgehalten, stehen sie letzten Endes an der Grenze zu Österreich. Wo sich dann schon in wenigen Monaten die Frage stellen wird, was Faymann und Mitterlehner tun, wenn die 37.500 erreicht sind: Nimmt man ersteren wörtlich („Richtwert“), gibt es noch einen Spielraum; tut man dies bei letzterem („Obergrenze“), werden sie zurückgewiesen – wobei die Mittel noch offen sind.
