ZAHLEN ZUM TAG. Begriffe in Regierungsprogrammen. Und welche Botschaften damit einhergehen.
Reformen sind out. Genauer: Der Begriff Reform bzw. Reformieren ist in älteren Regierungsprogrammen eher häufiger vorgekommen als in jüngeren. Im schwarz-blauen im Jahr 2017 ganze 105 Mal, im schwarz-rot-pinken 2025 hingegen nur 67 Mal. Was natürlich nichts über die Qualität aussagt.
Es werden heutzutage trotz aller Zwänge auch weniger oft Einsparungen oder Effizienzsteigerungen angekündigt. Auch das muss nichts heißen. Eher kein Zufall ist hingegen, dass sich die Erwähnungen von Europa und Demokratie gegenüber dem schwarz-blauen Regierungsprogramm vervielfacht hat und dass sie auch gegenüber dem bisherigen, dem schwarz-grünen aus dem Jahr 2019, zugenommen haben. Auf 243 (Europa) und 34 (Demokratie) nämlich. Es entspricht Notwendigkeiten der Zeit.
Eine gewisse Botschaft geht im Übrigen mit dem Phänomen einher, dass zunehmend mehr davon die Rede ist, Evaluierungen vorzunehmen oder etwas zu evaluieren. Das ist nunmehr 178 Mal der Fall: Es kann heißen, dass man sich bei einer Maßnahme noch nicht sicher ist oder dass man sich nicht darauf verständigen konnte. Früher hat man derlei zum Anlass genommen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Heute evaluiert man.
Beispiele: ÖVP, SPÖ und Neos bekennen sich laut ihrem Programm zum Handwerkerbonus im laufenden Jahr, wollen für die Zeit danach aber eine Evaluierung vornehmen. Steuerliche Abschreibungsdauern wiederum sollen „insgesamt evaluiert“ werden. Und zur Trinkgeldpauschale ist ebenfalls eine „Evaluierung und praxistaugliche Ausgestaltung der Regelungen“ angekündigt. Ergebnis offen.
