ANALYSE. Die Bestellung des Steirers zum ÖVP-Generalsekretär ist eine Absage an die Große Koalition, aber kein klassischer Rechtsruck auf allen Linien. Amon ist schließlich ein „Neocon“.
„Sozialist“ ist in bürgerlichen Kreisen ein Schimpfwort. Und zwar ganz besonders dann, wenn es aus dem Mund eines ÖVP-Funktionärs kommt. Dann steht es höflich ausgedrückt für „Gegner“. Werner Amon, ein mit allen Wassern gewaschener Profi, wie Stefan Kappacher in seinem Blog ausführt, hat das Wort in seiner bisherigen Karriere immer wieder gewählt. Und es würde nicht überraschen, wenn er das nun auch in seiner neuen Funktion weiterhin tun wird; der Steirer ist vom Bundesparteivortand zum ÖVP-Generalsekretär bestellt worden. Das ist eine Kampfansage an die SPÖ.
Bundesobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ist parteiintern einsam geworden. Der 60-Jährige ist einer der letzten Anhänger einer Großen Koalition. Finanzminister Hans Jörg Schelling wäre noch auf seiner Seite; aber der spielt in der ÖVP keine Rolle. Dort haben andere das Sagen: NÖ Landeshauptmann Erwin Pröll, Außenminister Sebastian Kurz, Innenminister Wolfgang Sobotka und Klubobmann Reinhold Lopatka. Sie haben längst genug von der Großen Koalition auf Bundesebene und arbeiten denn auch dagegen. Wobei sie mit Amon ab sofort einen Adjutanten in der Partei haben.
Den Steirer politisch zu beschreiben ist gar nicht so einfach; in den USA würde man von einem „Neocon“, also einem Neokonservativen, sprechen. Sozialdemokraten lehnt er in Regierungsfunktionen ab, was aber nicht bedeutet, dass er nicht in der einen oder anderen Reformfrage mit ihnen übereinstimmen würde.
Seine ideologische Herkunft hat Amon schon als 20-Jähriger angedeutet. Als Bundesschulsprecher trat er im Trachtensakko vor Mitstreitern auf, deren Alltagsgarderobe aus bunten T-Shirts und Pullovern bestand. Dass er nebenbei Mitglied im katholischen Mittelschüler Kartellverband (MKV) war, versteht sich von selbst.
So groß die Ablehnung der Sozialdemokratie bei Amon ist, so irritierend mögen seine Positionierungen in inhaltlichen Fragen sein.
In der Bundespolitik zählte er zu den ersten, die sich unter Wolfgang Schüssel für eine schwarz-blaue Koalition aussprachen und zu den letzten, die das gescheiterte Projekt aufgeben wollten. Bei den Sozialdemokraten beklagte sich 1999/2000 ein Funktionär, dass Amon „Vertreter der schwarz-blauen VP-Gruppe“ sei, die die rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen laufend zu stören versuche. Sein Name: Alfred Gusenbauer, damals noch SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer. 2006, nachdem Gusenbauer als Bundesparteivorsitzender und Spitzenkandidat bei Nationalratswahlen Wolfgang Schüssel bzw. die ÖVP überraschend geschlagen hatte, meinte Amon, Schüssel könnte mit FPÖ, BZÖ und den Grünen verhandeln, um doch noch Kanzler bleiben zu können.
So groß die Ablehnung der Sozialdemokratie bei Amon ist, so irritierend mögen seine Positionierungen in inhaltlichen Fragen auf den ersten Blick sein: Vor zwei Jahren etwa sprach sich Amon gemeinsam mit steirischen Parteikollegen für eine Millionärssteuer aus; und im Übrigen auch für eine Modellregion für die Gesamtschule. Doch davon sollten sich Christian Kern und Genossen nicht täuschen lassen. Ähnlich ticken auch andere „Neocons“ in der ÖVP, wie der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner, der sich schon seit Jahren für eine Gemsainsame Schule einsetzt; sie sehen das aber nicht als Zugeständnis an die SPÖ, der sie distanziert bis ablehnend gegenüberstehen, sondern als pragmatische Antwort auf reale Probleme.
