BERICHT. Für das künftige Regierungsbündnis in Salzburg fordert FPÖ-Chefin Svazek, das Wahlergebnis zu respektieren. Das ist absurd: Es kann interpretiert werden, wie man’s gerne hätte.
Bei Regierungsbildungen wird immer wieder darauf verwiesen, was „der“ Wähler und „die“ Wählerin wolle. Das ist aber nur ein Vorwand, um über willkürliche Interpretationen hinwegzutäuschen: Bei Parlamentswahlen stehen in Österreich in Wirklichkeit ja Parteien zur Wahl; das Persönlichkeitswahlrecht ist unterentwickelt. Ein Wahlergebnis bringt daher nur zum Ausdruck, wieviel Zuspruch einzelne Parteien haben. Wobei man vorsichtig sein muss: Dieser Zuspruch kann von Wählerin zu Wähler sehr unterschiedlich motiviert sein. Die einen geben (sagen wir) der FPÖ ihre Stimme, um ein Zeichen des Protests zu setzen, die anderen, weil sie einfach nur inhaltliche Standpunkte teilen und die Dritten, weil sie eine bestimmte Koalition ermöglichen wollen.
In Salzburg wählten aus diesem einen Grund vor fünf Jahren acht Prozent die FPÖ von Marlene Svazek. Das ist hier erwähnt, weil sie nun in einer Diskussionsrunde vor der Landtagswahl an diesem Sonntag erklärt hat, dass es ihr im Hinblick auf ein Regierungsbündnis in weiterer Folge darum gehe, dass das „Wählerergebnis“ respektiert wird.
Selbst wenn die FPÖ in Salzburg nun zusammen mit der ÖVP, wie bereits 2018, zu einer Mandatsmehrheit im Landtag kommt, heißt das noch nicht, dass auch nur annähernd eine Mehrheit Schwarz-Blau wünscht. Darauf lässt ein Ergebnis der SORA-Wahltagsbefragung in Niederösterreich schließen. Dort sind ÖVP und FPÖ bekanntlich ein Bündnis eingegangen. Am Wahltag war das jedoch nur für vier Prozent die bevorzugte Variante.
Eine klare Mehrheit gab es hier für keine Konstellation. 16 Prozent – und damit die relativ meisten – hätten gerne eine ÖVP-, immerhin 15 Prozent eine FPÖ- und nur sechs Prozent eine SPÖ-Alleinregierung gehabt. Auf Schwarz-Rot sind elf Prozent der Nennungen entfallen, auf Rot-Blau fünf Prozent.
