Von der #bpwahl16 haben die Grünen nichts

ANALYSE. Selbst als Bundespräsident könnte Alexander Van der Bellen der Partei nicht aus ihrem Dilemma helfen: Sie bleibt auf der Oppositionsbank picken. 

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ANALYSE. Selbst als Bundespräsident könnte Alexander Van der Bellen der Partei nicht aus ihrem Dilemma helfen: Sie bleibt auf der Oppositionsbank picken.

Hoffnungen dürfen sich die Grünen ja machen: Alexander Van der Bellen hat zumindest die Chance, in die Stichwahl der Bundespräsidenten-Wahl zu kommen. Und dann ist alles möglich. Selbst wenn er sich letzten Endes durchsetzen sollte, hätten die Grünen jedoch nichts davon: Van der Bellen könnte aufgrund der Mehrheitsverhältnisse keinen Einfluss auf Regierungsbildungen nehmen und sie selbst blieben auf der Oppositionsbank picken.

2014 war das letzte gute Jahr für die Grünen. Nach Oberösterreich, Wien, Salzburg und Kärnten schafften sie es auch in Vorarlberg in eine Landesregierung; dort war es eine schwarz-grüne. Bis dahin konnten Eva Glawischnig und Co. auch davon träumen, auf Bundesebene zu einer Regierungsbeteiligung zu kommen; doch damit ist es vorbei.

Schwarz-Grün oder Rot-Grün ist längst kein Thema mehr: SPÖ und ÖVP bringen als 20-, 25-Prozentparteien zu wenig Stimmengewicht auf die Waage. Nicht einmal die NEOS könnten einer der beide Konstellationen zu einer Mehrheit verhelfen. Einzig Rot-Schwarz-Grün ginge sich noch aus – doch darauf werden sich die Vertreter der einstigen Großparteien kaum noch einlassen; nicht, weil sie etwas gegen die Grünen hätten, sondern weil sie miteinander nicht mehr können.

Das Grundproblem der Grünen ist, dass eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen, die allen Umfragen zufolge – mit mehr als 30 Prozent – weit vorne liegen, für sie tabu ist; und dass sich SPÖ und ÖVP so sehr marginalisiert haben.

Eine Regierung ohne die FPÖ, die über eine Mehrheit verfügt, ist schier unmöglich.

Da könnte auch ein Bundespräsident namens Alexander Van der Bellen nicht viel ausrichten: Eine Regierung ohne die FPÖ, die über eine Mehrheit verfügt, ist schier unmöglich. Und mit der zweiten Mitte-Linkspartei neben den Grünen, der SPÖ, kommt nicht einmal eine Minderheitsregierung in Frage – sie wäre ganz vom Wohlwollen von FPÖ und ÖVP und vielleicht noch den NEOS abhängig.

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